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Syrien-Friedensgespräche in Genf : Diplomaten ziehen positives Zwischenfazit

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Das Regime und seine Gegner lehnen bislang richtige Verhandlungen über ein Ende des Bürgerkriegs ab. Etwas Licht am Horizont ist aber zu erkennen.

Genf | Trotz eines zähen Auftakts der Syrien-Friedensgespräche in Genf ziehen Diplomaten eine erste positive Zwischenbilanz. „Wir haben schon viel erreicht“, verlautete aus diplomatischen Kreisen im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. „Das war vor einigen Tagen noch nicht abzusehen.“ Nach den ersten Sondierungsgesprächen mit der Regierung und der Opposition werde es für UN-Sondervermittler Staffan de Mistura jetzt darauf ankommen, „in die Details zu gehen“.

Die Friedensgespräche sollen den fünfjährigen Bürgerkrieg mit mehr als 250.000 Toten beenden und zu einer Übergangsregierung führen.

Als Erfolg wird unter anderem gewertet, dass das in Riad ansässige Hohe Verhandlungskomitee (High Negotiation Committee/HNC) der Opposition nach Genf gereist und und damit ein Gesprächsprozess überhaupt in Gang gekommen ist. Allerdings redet de Mistura bislang nur getrennt mit den verfeindeten Konfliktparteien.

Die Regimegegner hatten sich erst nach langem Zögern für eine Reise in die Schweiz entschieden. Sie fordern vor echten Verhandlungen mit dem Regime ein Ende von Blockaden durch die Armee sowie einen Stopp von syrischen und russischen Angriffen auf Zivilisten. Dabei verweisen sie auf eine Resolution des UN-Sicherheitsrates.

Die Opposition steht nach dem Vormarsch der syrischen Armee und ihrer Verbündeten nahe der nordsyrischen Stadt Aleppo jedoch unter Druck. Die Rebellen laufen Gefahr, die wichtigste Versorgungsroute aus den von ihnen kontrollierten Gebieten Aleppos in die Türkei zu verlieren.

Das Verhandlungskomitee verschob nach dem Vormarsch ein für Dienstag geplantes zweites Trefen mit de Mistura. Es wirft Syrien und seinem Verbündeten Russland vor, den Konflikt zu eskalieren.

Der UN-Vermittler hatte die Friedensgespräche Ende vergangener Woche zunächst ohne Opposition begonnen und mit der Regierung geredet. Erst danach entschieden sich die Regimegegner zu einer Reise nach Genf. Am Montag gab es ein erste formelles Treffen mit de Mistura.

 

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erstellt am 03.Feb.2016 | 10:50 Uhr

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