Horst Seehofer und Olaf Scholz : Diese Minister stehen schon fest – Was halten Sie von den Personalien?

Die GroKo-Verhandlungen sind beendet. Die SPD erhält drei Top-Ministerien und CSU-Chef Horst Seehofer wird Innenminister.

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08. Februar 2018, 10:41 Uhr

 

Berlin | Eine ganz neue Bundesregierung wird es nicht geben, wenn die große Koalition zustande kommt. Kanzlerin Angela Merkel bleibt dann ebenso im Kabinett wie einige ihrer bisherigen Mitstreiter - aber nicht jeder auf demselben Posten. Zentrale Ministerien sollen Rückkehrer wie Horst Seehofer und Olaf Scholz oder Neulinge wie Martin Schulz bekommen.

Auf jeden Fall verschiebt sich das Machtgefüge zwischen CDU, CSU und SPD. Die Sozialdemokraten bekommen das Finanzministerium als wichtigstes Ressort, die CSU ein Superministerium für Inneres, Heimat und Bauen. Hier ein Überblick:

Die Ressortverteilung und weitere Posten:

Amt Partei Minister
Bundeskanzlerin CDU Angela Merkel
Vizekanzler SPD Olaf Scholz
Kanzleramtschef CDU Helge Braun*
Wirtschaft und Energie CDU Peter Altmaier
Verteidigung CDU Ursula von der Leyen
Gesundheit CDU Hermann Gröhe* oder Annette Widmann-Mauz*
Bildung und Forschung CDU Hermann Gröhe* oder Helge Braun*
Landwirtschaft und Ernährung CDU Julia Klöckner*
Inneres (inkl. Bau- und Heimatschwerpunkt) CSU Horst Seehofer
Verkehr und Digitales CSU Andreas Scheuer* oder Dorothee Bär*
Entwicklung CSU

Dorothee Bär* oder es bleibt Gerd Müller*

Außenpolitik SPD Martin Schulz
Finanzen SPD Olaf Scholz
Arbeit und Soziales SPD Eva Högl* oder Katarina Barley*
Familie, Senioren, Frauen und Jugend SPD Eva Högl* oder Katarina Barley*
Justiz und Verbraucherschutz SPD Heiko Maas*
Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit SPD Barbara Hendricks

*noch nicht offiziell bestätigt, aber im Gespräch

Die Benennung der Unions-Minister für die angestrebte schwarz-rote Bundesregierung wird nach Worten von CSU-Chef Horst Seehofer erst später erfolgen. „Wir haben uns gestern verständigt, dass wir nur die Parteivorsitzenden benennen bei der Besetzung von Ressorts, aber alles Übrige nach dem Mitgliederentscheid der SPD machen“, sagte Seehofer am Donnerstag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München. „Vieles von dem, was jetzt veröffentlicht ist, trifft nicht zu“, betonte der CSU-Chef und fügte noch hinzu: „Die Kanzlerin hat mir gestern nochmal in Berlin gesagt, die ganzen Kabinettslisten, die gestern schon rumgegeistert sind, treffen nicht zu.“

Welche Politiker scheiden aus der GroKo aus?

Es sind noch nicht alle Posten endgültig verteilt, aber einige Namen tauchen in der Personaldebatte definitiv nicht auf.

Der bisherige Innenminister Thomas de Maizière gehört der nächsten Bundesregierung sicher nicht mehr an. Das sagte der CDU-Politiker am Mittwoch nach Abschluss der Koalitionsgespräche von Union und SPD in Berlin. Er wolle ausscheiden, wenn es eine neue Regierung gebe. „Ich bin sehr dankbar, dass ich diesem Land in einer schwierigen Zeit dienen durfte“, sagte de Maizière. Er habe vorher gesagt, dass andere Ämter für ihn nicht infrage kämen. Der heute 64-jährige de Maizière gehörte mehreren Kabinetten an. Nach Ämtern in der sächsischen Landesregierung war er Verteidigungsminister und Innenminister sowie Chef des Kanzleramts.

Die personelle Neuaufstellung hat vor allem einen Leidtragenden: Den bisherigen Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel. Der langjährige frühere Parteichef wird dem neuen Kabinett möglicherweise gar nicht mehr angehören und wäre dann nur noch Hinterbänkler im Bundestag ohne irgendeinen Führungsposten - und das, obwohl er in allen Ranglisten der beliebtesten Politiker Deutschlands ganz oben dabei ist.

Auch weitere Namen tauchen in der Debatte bislang nicht auf:

  • Brigitte Zypries (bislang Wirtschafts- und Energieministerin),
  • Christian Schmidt (Ernährung und Landwirtschaft),
  • Johanna Wanka (Bildung und Forschung)
  • und Gerd Müller (wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung).
 

Stimmen Sie ab: Was halten Sie von den Personalentscheidungen, die schon feststehen?

Wirtschaft

Peter Altmaier.
Foto: dpa

Hat viel politische Erfahrung: Peter Altmaier.

Verteidigung

Ursula von der Leyen.
Foto: Kay Nietfeld
Ursula von der Leyen.
 

Außenministerium

SPD-Chef Martin Schulz.
Foto: Kay Nietfeld
SPD-Chef Martin Schulz.
 

Finanzen

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD).
Foto: Kay Nietfeld
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD).
 

Inneres

CSU-Chef Horst Seehofer.
Foto: dpa/Archiv

CSU-Chef Horst Seehofer wird in einer Großen Koalition neuer Innenminister.

 

(mit Material der dpa)

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