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Schlappe bei der Bundestagswahl : Die SPD stellt sich neu auf – was wird aus Stegner?

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Auch das Personal der Sozialdemokraten sortiert sich neu. Schleswig-Holsteins Parteichef muss um seinen Vizeposten bangen.

shz.de von
erstellt am 18.Okt.2017 | 13:20 Uhr

Kiel | Jetzt soll's losgehen: Nach der glücklich überstandenen Wahl in Niedersachsen und der herben 20-Prozent-Schlappe bei der Bundestagswahl will sich die SPD nicht nur organisatorisch und inhaltlich erneuern, sondern „auch personell“, verkündet Parteichef Martin Schulz in Berlin. Auf eigene Personalvorschläge verzichtet der selbst nicht unumstrittene Vorsitzende erst einmal. Doch spätestens auf dem Bundesparteitag vom 7. bis 9. Dezember werden die Weichen gestellt. Die Führungsspitze wird dann neu gewählt – und nicht zuletzt Schleswig-Holsteins SPD-Partei- und Fraktionschef Ralf Stegner droht dabei durchzufallen.

Seit fast vier Jahren ist Stegner einer der sechs stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD. Wie kaum ein anderer setzt sich der Parteilinke in Talkshows, Wahlkampfauftritten oder Twitter-Botschaften stets scharfzüngig und oft scharfsinnig für seine Partei ein – vielen gilt er deshalb als heimlicher Generalsekretär. Doch trotz seines anerkannt großen Engagements könnte Stegner den Posten des Bundesvizes im Dezember verlieren. Und das liegt an drei Dingen:

  • am Wahlsieg von Stephan Weil in Niedersachsen,
  • an der Frauenquote in der SPD
  • und an der Wahlniederlage von Stegners SPD in Schleswig-Holstein.

Wird Stephan Weil neuer Stellvertreter?

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (M) lässt sich in der SPD-Prateizentrale in Berlin feiern.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (M) lässt sich in der SPD-Prateizentrale in Berlin feiern. Foto: Kay Nietfeld
 

Der Niedersachse Weil sitzt bisher nicht in der Parteiführung. Doch nach seinem 37-Prozent-Wahlerfolg wird ihm die SPD einen Stellvertreterposten kaum verwehren können. Zwar hat der Hannoveraner seinen Hut noch nicht in den Ring geworfen. Doch auf die Nachfrage, ob er tatsächlich keinen Vizeposten wolle, antwortet Weil: „Ich kann mich nicht erinnern, dass ich das gesagt hätte. Ich habe nur immer gesagt, dass mich diese Frage nicht belastet und wir zu gegebener Zeit darüber reden werden.“ Ein Dementi ist das nicht.

Tritt Weil an, müsste aber jemand anderes weichen – und der könnte Stegner sein. Denn von den übrigen Stellvertretern gelten Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz als gesetzt. Auch der wie Stegner zum linken Parteiflügel zählende hessische Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel kann mit dem Rückhalt der Genossen rechnen – er hat die nächste Landtagswahl im Herbst 2018 zu bestreiten. Und auf den derzeit verwaisten Stellvertreterposten von Nordhein-Westfalens Ex-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft würde der mächtige NRW-Landesverband wohl gern seinen Vorsitzenden Michael Groschek nachrücken sehen.

Stegner ist nach der Landtagswahl in SH geschwächt

Damit aber wären bereits vier der sechs Vizeposten von Männern besetzt – von Weil, Scholz, Schäfer-Gümbel und Groschek. Kaum denkbar, dass die auf ihre Frauenquote stolze SPD dann auch noch Stegner wiederwählen würde – selbst falls ein Stellvertreter-Posten frei würde und die eher blasse Bundesflüchtlingsbeauftragte Aydan Özoguz als sechste Parteivizin nicht wieder anträte. Zwar gilt die Frauenquote von mindestens vierzig Prozent formal nur für den 35-köpfigen Gesamtvorstand der SPD und nicht für die Stellvertreter-Riege. Doch käme de facto nur eine Frau als Nachfolgerin von Özoguz in Betracht – etwa die beliebte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer oder die bisherige Juso-Chefin Johanna Uekermann, deren Wahl ein Zeichen für eine Verjüngung der Partei wäre.

Selbst wenn der Niedersachse Weil auf eine Kandidatur verzichten würde, wäre Stegners Wiederwahl nicht sicher. Denn seit der Wahlschlappe im Norden ist er geschwächt. Deshalb und wegen seiner nun auch schon 58 Jahre kommt er auch nicht als neuer Generalsekretär für den scheidenden Hubertus Heil in Frage. Zwar geben die Genossen die Schuld an der Wahlpleite in Kiel mehr noch Stegners damaligem Mitstreiter und Ministerpräsidenten Torsten Albig. Doch dass die SPD im Mai an der Förde erstmals seit zwölf Jahren eine Staatskanzlei an die CDU abgegeben und damit auch die eine Woche später verlorene Schlüsselwahl in Nordrhein-Westfalen stark belastet hat, hängt auch Stegner nach. Ein Twitter-Satz des inzwischen abgewählten bayerischen Bundestagsabgeordneten Christian Flisek am Abend der NRW-Wahlpleite sprach manchem Genossen aus der Seele: „Vielleicht könnte Ralf Stegner wenigstens bei der Rede von Martin Schulz aus dem Bild gehen, wenn er schon nicht seine Verantwortung übernimmt.“

 

Stegner zeigt sich allerdings trotzdem guten Mutes für den Parteitag und kandidiert wieder für einen Stellvertreterposten. „Ich habe Freude an dieser ehrenvollen Aufgabe und will meinen Beitrag dazu leisten, den notwendigen Erneuerungsprozess der SPD im Team von Martin Schulz aktiv mitzugestalten“, sagt er. Vor allem wegen seines „bundesweiten Engagements für eine selbstbewusste linke Volkspartei SPD“ hofft der Kieler auf Erfolg. „Bei meinem deutlich erkennbaren politischen Profil mit Ecken und Kanten“, sagt Stegner, „sehe ich gute Chancen, wiedergewählt zu werden.“

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