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Zitate aus Moskau : Die große bunte Show des Wladimir Putin

vom
Aus der Onlineredaktion

Die monströse Jahrespressekonferenz des russischen Präsidenten ist legendär: Diesmal stellte der Kreml-Chef sich 1400 Journalisten.

shz.de von
erstellt am 17.Dez.2015 | 13:57 Uhr

Moskau | Kurz vor Jahresende zieht Kremlchef Wladimir Putin vor den Medien Bilanz. Zu seiner Jahrespressekonferenz in Moskau haben sich nach Angaben des Kremls 1400 russische und ausländische Journalisten angemeldet. Vergangenes Jahr antwortete der Präsident in drei Stunden auf etwa 50 Fragen. Die Themen von 2015:

Wirtschaft: „Der Höhepunkt der Krise ist überschritten.“

 

(Foto: dpa)

Angesichts einer schweren Wirtschaftskrise hat der russische Präsident Wladimir Putin seinen Landsleuten Mut gemacht für das kommende Jahr. „Der Höhepunkt der Krise ist überschritten“, sagte Putin am Donnerstag bei seiner großen Jahrespressekonferenz in Moskau. Statistische Daten zeigten eine wirtschaftliche Stabilisierung, sagte der Kremlchef. Vor allem der Absturz des Ölpreises auf weniger als 50 Dollar je Barrel belastet den Haushalt der Rohstoffmacht und hat zu einer massiven Abwertung des russischen Rubels geführt. Putin warnte aber vor weiteren Risiken durch unsichere Entwicklungen auf dem Ölmarkt.

Syrien-Einsatz: „Bessere Militärübungen kann man sich kaum vorstellen.“

(Foto: dpa)

Syrien-Einsatz (2): „Das syrische Volk muss selbst entscheiden, wer sie regiert.“

„In der Türkei läuft eine schleichende Islamisierung“

(Foto: dpa)

Putin hat die Sanktionen gegen die Türkei nach dem Abschuss eines Kampfflugzeugs gerechtfertigt. „Wir waren gezwungen, einige wirtschaftliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen“, sagte er. Reisen in die Türkei seien aus Sicherheitsbedenken gestoppt worden. Das Land islamisiere sich, es biete Kämpfern Zuflucht, die über die Türkei ein- und ausreisten. Der Kontakt zum türkischen Volk solle natürlich fortgesetzt werden, antwortete Putin auf die besorgte Frage einer Journalistin aus der turksprachigen Teilrepublik Tatarstan. Raum für eine Einigung mit der türkischen Führung sehe er aber nicht, betonte der Kremlchef.

Kampf gegen IS: „Im Großen und Ganzen passt uns das.“

(Foto: dpa)

Im Syrienkrieg unterstützt Russland die Bemühungen der USA um eine neue UN-Resolution. „Washington hat einen annehmbaren Vorschlag gemacht, auch wenn an manchen Punkten noch gearbeitet werden muss“, sagte Putin. „Im Großen und Ganzen passt uns das“, sagte Putin über den Vorschlag, den ihm US-Außenminister John Kerry bei einem Besuch im Kreml am Dienstag vorgestellt hatte. Im Kampf gegen Terroristen in Syrien unterstütze Russland auch die gemäßigte Opposition, betonte Putin. „Das war eine Idee (des französischen Präsidenten) François Hollande, die Kräfte der syrischen Armee und Teile der bewaffneten Opposition im Kampf gegen den Islamischen Staat zu vereinen“, erklärte Putin. Russland habe einige Kontakte herstellen können.

 Ukraine-Konflikt: „Das ist eine Manipulation.“

(Foto: dpa)

Putin hat der Ukraine vorgeworfen, die Minsker Friedensvereinbarungen zur Beilegung des Konflikts im Donbass nicht einzuhalten. Die Verfassungsänderung und ein Sondergesetz, die den Gebieten der prorussischen Separatisten Selbstverwaltung geben sollen, seien unzureichend und zeitlich begrenzt. „Das ist eine Manipulation“, sagte Putin. Die ständigen Forderungen, Russland solle die Minsker Vereinbarungen einhalten, gingen an die falsche Adresse. „Wir sind nicht an einer Verschärfung des Konfliktes interessiert“, erklärte Putin. Russland unterstützt zwar die Separatisten, sieht sich aber nicht als Konfliktpartei. Die Aufkündigung des Freihandels mit der Ukraine zum 1. Januar sei keine Sanktion, sagte der Kremlchef. Die Ukraine werde nicht mehr bevorzugt, aber auch nicht schlechter gestellt als andere Handelspartner. Mit Jahresanfang tritt das Freihandelsabkommen der Ukraine mit der Europäischen Union in Kraft.

Protest der Lastwagenfahrer: „Ich habe Sympathien für die Jungs. Ich bin selber aus einer Arbeiterfamilie.“

(Foto: dpa)

Putin hat eine umstrittene Straßenmaut verteidigt, gegen die Tausende Lastwagenfahrer seit einem Monat protestieren. Natürlich habe er Sympathien für die „Jungs“, sagte Putin. „Ich bin selber aus einer Arbeiterfamilie.“ Doch die schweren Lastwagen richteten an den Straßen großen Schaden an. Das einkassierte Geld verschwinde nicht in privaten Taschen. „Jede Kopeke geht in den Erhalt des Straßensystems“, sagte der Kremlchef. Putin hatte sich bislang nicht zu der spontanen Protestbewegung der Lastwagenfahrer geäußert. Die Fahrer kritisieren, dass die Maut sie ein Drittel ihrer Einkommen koste. In der Mautfirma ist der Sohn eines engen Weggefährten von Putin Teilhaber.

Ukraine: „Wir haben nie behauptet, dass dort keine Leute sind, die auch militärische Aufgaben erfüllen. Aber das sind keine regulären Truppen.“

(Foto: dpa)

Putin hat laut Süddeutscher Zeitung zum ersten Mal indirekt zugegeben, dass in der Ostukraine russische Soldaten sind. Er sagte: „Wir haben nie behauptet, dass dort keine Leute sind, die auch militärische Aufgaben erfüllen. Aber das sind keine regulären Truppen.“

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