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Konstantin von Notz und Robert Habeck : Der Weg nach Berlin – Spitzen-Grüne in SH schließen einen Pakt

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Exklusiv: Nach einer Verabredung wird nur einer der beiden Politiker im künftigen Bundestag sitzen. Die parteiinterne Abstimmung darüber soll im zweiten Halbjahr 2016 stattfinden.

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erstellt am 21.Mär.2016 | 14:25 Uhr

Konstantin von Notz, Grünen-Bundestagsabgeordneter aus Schleswig-Holstein, macht seine politische Zukunft in Berlin vom Ergebnis einer bundesweiten Urwahl seiner Partei abhängig. „Wir haben die Verabredung: Wenn Robert Habeck die Urwahl für die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2017 gewinnt, trete ich nicht auf Platz 2 der Landesliste an“, sagte von Notz gegenüber dem sh:z. Umgekehrt werde Habeck nicht für die Landesliste antreten, falls er die Urwahl nicht gewinnt.

Bereits früh hatte Robert Habeck angekündigt, seine politischen Geschicke künftig in Berlin ausüben zu wollen. Doch die Konkurrenz ist groß. Neben Konstantin von Notz, wollen auch Fraktionschefin Katrin Göring-Eckhardt, Co-Fraktionschef Anton Hofreiter und Parteichef Cem Özedmir wieder in den Bundestag.

De facto würde das bedeuten, dass von Notz nur dann im nächsten Bundestag vertreten sein wird, wenn die Grünen-Basis Habeck nicht als Spitzenkandidat haben will. Der heutige stellvertretende Ministerpräsident will 2017 einer von zwei bundesweiten Spitzenkandidaten seiner Partei werden. Die parteiinterne Abstimmung darüber wird in der zweiten Jahreshälfte stattfinden, das Ergebnis voraussichtlich am 20. Januar 2017 bekannt gegeben. Die Bundestagswahl selbst wird voraussichtlich im September sein.

Von Notz gilt als einer der profiliertesten Köpfe der Grünen im Bundestag. Er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und hat sich vor allem in NSA-Untersuchungsausschuss einen Namen über seine Partei hinaus gemacht.

Kategorisch schließt er alle Möglichkeiten aus, dass sowohl er als auch Habeck auf aussichtsreichen Listenplätzen kandidieren könnten. Dazu gehört, dass er für einen anderen Landesverband kandidiert („Ich bin in Schleswig-Holstein politisch sozialisiert und tief verwurzelt. In Mölln bin ich stellvertretender Bürgermeister.“)

Auch will er nicht an der Regel rütteln, dass die Plätze eins und drei für Frauen reserviert sind. Er habe „Gottvertrauen in die Dinge“, sagte er, aber auch: „Mandate werden nicht auf Lebenszeit vergeben.“, So sehr er „die politische Arbeit in Berlin auch liebe, kann ich mir als gelernter Anwalt gut vorstellen, außerhalb der Berufspolitik zu arbeiten.“

Die Chancen, auch von einem Listenplatz vier aus in den Bundestag einzuziehen, sind sehr gering. Die Partei müsste, abhängig von mehreren Faktoren, voraussichtlich rund 15 Prozent der Stimmen in Schleswig-Holstein erzielen, damit es der Vierte auf der Liste noch schafft. 2013 waren es 9,4 Prozent.

Der Zeitplan der schleswig-holsteinischen Grünen sieht vor, dass zunächst ein Landesparteitag am 23. und 24. April darüber entscheiden soll, ob die hiesige Partei Habeck bei seinen bundesweiten Ambitionen unterstützt. Beobachter gehen von einer breiten Zustimmung aus. Die Listen sowohl für die Bundestagswahl als auch für die Landtagswahl sollen dann laut Notz in Kenntnis des Urwahl-Ergebnisses Anfang kommenden Jahres aufgestellt werden.

Bei der Urwahl werden der jetzigen Fraktionschefin Katrin Göring-Eckhardt die besten Chancen eingeräumt. Neben Habeck kandidieren will Co-Fraktionschef Anton Hofreiter, voraussichtlich auch Parteichef Cem Özedmir, wohl aber nicht Co-Parteichefin Simone Peter.

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