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Der Druck auf Edathy wächst

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

shz.de von
erstellt am 12.Feb.2014 | 17:54 Uhr

Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy soll Kunde bei einem kanadischen Online-Shop gewesen sein, der kinderpornografisches Material angeboten hat. Das berichtet „Die Welt“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Staatsanwaltschaft Hannover sei daher sicher, dass ein begründeter Anfangsverdacht gegen Edathy vorliegt.

Die Zeitung berichtete weiter, die Ermittler gingen Hinweisen nach, denen zufolge der 44-Jährige das Material teilweise über einen Internetserver des Bundestags gekauft haben soll. Danach hat er dafür offenbar seine Kreditkarte eingesetzt. Bei den von Edathy erworbenen Aufnahmen soll es sich um sogenannte Posing-Videos handeln. In solchen Filmen werden leicht oder unbekleidete Kinder und Jugendliche gezeigt, jedoch keine sexuellen Handlungen. Auf Nachfrage der „Welt“ wollte sich Edathy nicht dazu äußern. Der Besitz derartigen Materials, bei dem die Genitalien der Minderjährigen nicht im Vordergrund stehen, ist in Deutschland nicht strafbar beziehungsweise am unteren Ende der Strafbarkeit angesiedelt. Allerdings begründen die Aufnahmen einen Anfangsverdacht, dass sich bei dem Politiker noch strafbare Aufnahmen finden könnten. Bereits am Montag wurden deshalb Edathys Wohnungen und Büros in Berlin und Niedersachsen durchsucht. Gestern folgte erneut eine Razzia in Rehburg. „Es wurden dort Dinge sichergestellt“, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Kathrin Söfker. Zugleich wies sie Edathys Vorwürfe an die Staatsanwaltschaft wegen der „unverhältnismäßigen“ Durchsuchungen zurück: „Wenn Herr Edathy meint, dass nicht rechtmäßig gegen ihn vorgegangen wurde, dann kann er dagegen das Rechtsmittel der Beschwerde einlegen“, sagte Söfker.

Spätestens im November hatte das Bundeskriminalamt (BKA) erste Hinweise erhalten, dass Edathy einer von zahlreichen Kunden des kanadischen Online-Shops für kinderpornografisches Material sein könnte. Entsprechende Informationen waren von den kanadischen Behörden im Zuge der „Operation Spade“ (Spaten) übermittelt worden. Vergangene Woche soll dann Edathys IP-Adresse aufgetaucht sein.

Bei den Ermittlungen, so berichtet die „Welt“ weiter, soll es zu einer Panne gekommen sein. Die Staatsanwaltschaft plante demnach am vergangenen Freitag, Bundestagspräsident Norbert Lammert über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Edathy zu informieren. Doch der Abgeordnete kam dem zuvor und trat überraschend „aus Krankheitsgründen“ zurück. Ermittlern zufolge könnte Edathy einen Tipp auf die Einleitung des Verfahrens und die Razzia bekommen haben. Sollte dies zutreffen, könnte die Durchsuchung zu spät gekommen sein. Denn in diesem Fall wäre es nach Angaben aus Justizkreisen denkbar, dass der Politiker belastendes Material hätte zur Seite schaffen können.

Edathy hat bislang öffentlich den Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie zurückgewiesen. Sein derzeitiger Aufenthaltsort ist unbekannt. In SPD-Kreisen hieß es, man vermute ihn in Dänemark.

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