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Bundestagswahl, Landtagswahlen in SH und NRW : Das Superwahljahr geht zu Ende: Was wir daraus lernen

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Mit einem klaren Sieg der gebeutelten SPD in Niedersachsen endet das Wahljahr 2017. Die Polarisierung hat zugenommen.

shz.de von
erstellt am 16.Okt.2017 | 10:56 Uhr

Berlin | Die Langzeitkanzlerin ist gerupft. Aber immer noch da. Die stolze SPD steht vor einem Scherbenhaufen. Trotz ihres tröstenden Sieges in Niedersachsen. Und in Berlin wollen CDU, CSU, FDP und Grüne von diesem Mittwoch an ausloten, ob sie zu einer völlig neuen Bundesregierung in den Farben Jamaikas zusammenfinden - über schroffe Gegensätze hinweg. Die Entscheidungen bei vier Landtagswahlen und im Bund haben Deutschland 2017 verändert. Fünf Signale eines Superwahljahrs:

Merkel bleibt Merkel - wie lange noch?

Nach zwölf Jahren als Kanzlerin hat Angela Merkel ihr oberstes Ziel erreicht. Sie kann die nächste Regierung bilden. Nach dem Absturz auf das schwächste Unionsergebnis seit 1949 steht die CDU-Chefin aber akut unter Druck. Die klaren Siege an der Saar, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Frühjahr scheinen schon verblasst. Als Wahlkämpferin dimmte Merkel Kontroversen wie gewohnt herunter und blieb danach erstmal in der Deckung. Wie stark nun Unmut hochkocht, muss sich zeigen. Kritiker dürften aber zögern, schweres Geschütz gegen die Frontfrau aufzufahren, die gerade Sondierungen führt. „Wer denn sonst“ könne das, brachte es CDU-Vize Volker Bouffier auf den Punkt. Mit Blick auf 2021 könnten aber Nachfolgedebatten aufkommen.

Die SPD muss in die Selbstfindung:

SPD-Chef Martin Schulz bescherte das Wahljahr eine Achterbahnfahrt der Gefühle samt niederschmetternder Niederlage - und zum Abschluss in Hannover doch noch den einzigen Sieg. Der verschafft ihm erstmal Ruhe. Nächster Bilanztag für den 100-Prozent-Vorsitzenden ist der Parteitag Anfang Dezember.

Der glücklose Kanzlerkandidat hob auch hervor, was die SPD in Niedersachsen gezeigt habe: sich nicht auseinanderdividieren zu lassen. Nach dem 20,5-Prozent-Debakel im Bund müssen die Genossen zeigen, dass Opposition in puncto Erneuerung mehr sein kann als vier Jahre zwischen zwei großen Koalitionen. Die Staatskanzleien in Kiel und Düsseldorf sind für die SPD auch futsch.

Der gereizte bayerische Löwe:

Auf eines können sich alle Jamaikaner in spe gefasst machen: Die CSU will kein einfacher Partner sein. Den Ton gibt Generalsekretär Andreas Scheuer gleich vor und wertet die CDU-Schlappe von Hannover als „erneutes Alarmsignal“. Die CSU trommelt für ein konservativeres Profil der Union und könnte sich darin nun auch durch den ÖVP-Wahlsieger Sebastian Kurz in Österreich bestärkt sehen. Dabei hatten Merkel und der intern angeschossene CSU-Chef Horst Seehofer gerade erst einen Kompromiss im Dauerstreit um eine Flüchtlings-Obergrenze gefunden. Doch der Friede ist fragil. Für die CSU zählt endgültig nur noch das Verteidigen der absoluten Mehrheit bei der Bayernwahl im Herbst 2018.

Kiel zeigt, wie Jamaika geht:

Die Aussicht auf ein nie da gewesenes Regierungsbündnis von Union, FDP und Grünen in Berlin beflügelt die Fantasien vieler Politstrategen. Einen Vorläufer brachte das Superwahljahr auch schon hervor: in Kiel. Dass es im Bund viel schwieriger wird, ist aber allen klar. Besonders zwischen CSU und Grünen dürften etliche Wege enorm weit sein. Dass Merkel den Start von Sondierungen bis nach der Niedersachsen-Wahl verschleppte, kam bei Grünen und FDP nicht besonders an. Insgesamt zeigte sich 2017 die inzwischen gewohnte große Bandbreite möglicher Koalitions-Spielarten. In Niedersachsen schien zeitweise ein Comeback von Rot-Grün möglich, das es pur nur noch in Hamburg und Bremen gibt.

Die AfD und die neuen Gräben:

Die AfD zog in diesem Jahr in die Landesparlamente elf bis 14 ein. Jedoch gelangen ihr die Sprünge über die Fünf-Prozent-Hürde eher knapp, nachdem 2016 zweistellige Ergebnisse in Serie standen. Just zur Bundestagswahl hatten die Rechtspopulisten aber ihre Hochphase und zogen mit 12,6 Prozent spektakulär ins Parlament ein, in dem nach der Rückkehr der FDP erstmals sieben Parteien sitzen.

Dabei brachte die AfD neue Gräben zutage. Im Osten des Landes schnitt sie doppelt so stark ab wie im Westen. Ausgerechnet im CSU-Revier Bayern holte die AfD aber ihr bestes West-Ergebnis. Insgesamt mischten bei sämtlichen Wahlen 2017 wieder mehr Nichtwähler mit, wovon im Bund alle Parteien profitieren konnten - mit Abstand am stärksten die AfD.

Merkel bleibt Merkel - wie lange noch?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist seit 2005 amtierende Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist seit 2005 amtierende Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Foto: Boris Roessler/dpa
 

Nach zwölf Jahren als Kanzlerin hat Angela Merkel ihr oberstes Ziel erreicht. Sie kann die nächste Regierung bilden. Nach dem Absturz auf das schwächste Unionsergebnis seit 1949 steht die CDU-Chefin aber akut unter Druck. Die klaren Siege an der Saar, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Frühjahr scheinen schon verblasst. Als Wahlkämpferin dimmte Merkel Kontroversen wie gewohnt herunter und blieb danach erstmal in der Deckung. Wie stark nun Unmut hochkocht, muss sich zeigen. Kritiker dürften aber zögern, schweres Geschütz gegen die Frontfrau aufzufahren, die gerade Sondierungen führt. „Wer denn sonst“ könne das, brachte es CDU-Vize Volker Bouffier auf den Punkt. Mit Blick auf 2021 könnten aber Nachfolgedebatten aufkommen.

Die SPD muss in die Selbstfindung

Auf dem Kopf: Ein abgebautes Wahlplakat mit dem SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz.
Auf dem Kopf: Ein abgebautes Wahlplakat mit dem SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Foto: Roland Weihrauch/dpa
 

SPD-Chef Martin Schulz bescherte das Wahljahr eine Achterbahnfahrt der Gefühle samt niederschmetternder Niederlage - und zum Abschluss in Hannover doch noch den einzigen Sieg. Der verschafft ihm erstmal Ruhe. Nächster Bilanztag für den 100-Prozent-Vorsitzenden ist der Parteitag Anfang Dezember.

Der glücklose Kanzlerkandidat hob auch hervor, was die SPD in Niedersachsen gezeigt habe: sich nicht auseinanderdividieren zu lassen. Nach dem 20,5-Prozent-Debakel im Bund müssen die Genossen zeigen, dass Opposition in puncto Erneuerung mehr sein kann als vier Jahre zwischen zwei großen Koalitionen. Die Staatskanzleien in Kiel und Düsseldorf sind für die SPD auch futsch.

Der gereizte bayerische Löwe

Das CSU-Duo: Chef Horst Seehofer und sein Generalsekretär Andreas Scheuer.
Das CSU-Duo: Chef Horst Seehofer und sein Generalsekretär Andreas Scheuer. Foto: Sven Hoppe/dpa
 

Auf eines können sich alle Jamaikaner in spe gefasst machen: Die CSU will kein einfacher Partner sein. Den Ton gibt Generalsekretär Andreas Scheuer gleich vor und wertet die CDU-Schlappe von Hannover als „erneutes Alarmsignal“. Die CSU trommelt für ein konservativeres Profil der Union und könnte sich darin nun auch durch den ÖVP-Wahlsieger Sebastian Kurz in Österreich bestärkt sehen. Dabei hatten Merkel und der intern angeschossene CSU-Chef Horst Seehofer gerade erst einen Kompromiss im Dauerstreit um eine Flüchtlings-Obergrenze gefunden. Doch der Friede ist fragil. Für die CSU zählt endgültig nur noch das Verteidigen der absoluten Mehrheit bei der Bayernwahl im Herbst 2018.

Kiel zeigt, wie Jamaika geht

Daniel Günther führt in Schleswig-Holstein die Koalition aus CDU, Grünen und FDP.
Daniel Günther führt in Schleswig-Holstein die Koalition aus CDU, Grünen und FDP. Foto: Carsten Rehder/dpa
 

Die Aussicht auf ein nie da gewesenes Regierungsbündnis von Union, FDP und Grünen in Berlin beflügelt die Fantasien vieler Politstrategen. Einen Vorläufer brachte das Superwahljahr auch schon hervor: in Kiel. Dass es im Bund viel schwieriger wird, ist aber allen klar. Besonders zwischen CSU und Grünen dürften etliche Wege enorm weit sein. Dass Merkel den Start von Sondierungen bis nach der Niedersachsen-Wahl verschleppte, kam bei Grünen und FDP nicht besonders an. Insgesamt zeigte sich 2017 die inzwischen gewohnte große Bandbreite möglicher Koalitions-Spielarten. In Niedersachsen schien zeitweise ein Comeback von Rot-Grün möglich, das es pur nur noch in Hamburg und Bremen gibt.

 Die AfD und die neuen Gräben

Von den anderen Abgeordneten ungeliebt: Die beiden Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland und Alice Weidel.
Von den anderen Abgeordneten ungeliebt: Die beiden Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland und Alice Weidel. Foto: Gregor Fischer
 

Die AfD zog in diesem Jahr in die Landesparlamente elf bis 14 ein. Jedoch gelangen ihr die Sprünge über die Fünf-Prozent-Hürde eher knapp, nachdem 2016 zweistellige Ergebnisse in Serie standen. Just zur Bundestagswahl hatten die Rechtspopulisten aber ihre Hochphase und zogen mit 12,6 Prozent spektakulär ins Parlament ein, in dem nach der Rückkehr der FDP erstmals sieben Parteien sitzen.

Dabei brachte die AfD neue Gräben zutage. Im Osten des Landes schnitt sie doppelt so stark ab wie im Westen. Ausgerechnet im CSU-Revier Bayern holte die AfD aber ihr bestes West-Ergebnis. Insgesamt mischten bei sämtlichen Wahlen 2017 wieder mehr Nichtwähler mit, wovon im Bund alle Parteien profitieren konnten - mit Abstand am stärksten die AfD.

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