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Nach Bombenanschlag in Kabul : CDU weiterhin gegen Abschiebestopp nach Afghanistan

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Die Union lehnt ein generelles Ende von Abschiebungen ab. Politiker von SPD, Linken und Grünen dagegen fordern den Stopp.

Berlin | Nach dem verheerenden Bombenanschlag in Kabul lehnen Kanzlerin Angela Merkel und Unionsfraktionschef Volker Kauder ein generelles Ende von Abschiebungen nach Afghanistan ab. Dennoch betonte Merkel am Donnerstag in Berlin, der erschütternde Anschlag am Mittwoch sei „noch einmal Anlass, genau hinzuschauen, die Sicherheitslage immer wieder richtig zu analysieren“.

Nach dem Bombenanschlag hat die Debatte um einen Stopp sämtlicher Abschiebungen nach Afghanistan wieder an Fahrt gewonnen. Politiker von SPD, Linken und Grünen sowie Menschenrechtsgruppen verlangten, keine Afghanen mehr in ihr Heimatland zurückzuschicken.

Die Analyse der Lage sei die Aufgabe des Außenamts. Es gehe auch darum, sich bei Abschiebungen auf Flüchtlinge zu konzentrieren, die kriminelle Taten in Deutschland begangen hätten und sich jeden Einzelfall genau anzuschauen. „Das ist für mich die Lehre aus dem gestrigen Tag“, so die Kanzlerin.

„Es bleibt dabei, dass grundsätzlich in Regionen nach Afghanistan abgeschoben werden kann“, sagte auch der Volker Kauder am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Dies würden auch andere europäische Länder sowie das Außenministerium so sehen. „Man wird jeden Einzelfall genau anschauen müssen, in welche Region es geht, aber einen grundsätzlichen Abschiebestopp nach Afghanistan halte ich nicht für richtig.“

Die Bundesregierung sagte einen geplanten Abschiebeflug nach Afghanistan am Mittwoch ab, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betonte aber, der Flug solle möglichst bald nachgeholt werden. Die generelle Haltung der Regierung in der Frage sei unverändert.

Bei dem Bombenanschlag am Mittwoch in direkter Nähe der deutschen Botschaft waren mindestens 90 Menschen getötet. Rund 460 Menschen wurden verletzt, teilte das Informationszentrum der Regierung in Kabul mit. Das Hauptgebäude der Botschaft im Diplomaten- und Regierungsviertel wurde massiv beschädigt.

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erstellt am 01.Jun.2017 | 08:34 Uhr

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