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Edathy-Affäre : CDU fordert: Hartmann soll auf Mandat verzichten

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Die Affäre sei inzwischen ein Schaden nicht nur für die SPD, „sondern für die Politik insgesamt“, sagt Michael Frieser von der CSU.

shz.de von
erstellt am 03.Feb.2015 | 14:21 Uhr

Berlin | Wegen Zweifeln an der Glaubwürdigkeit von Michael Hartmann in der Edathy-Affäre drängt der Koalitionspartner CSU/CSU den SPD-Politiker zur Aufgabe seines Bundestagsmandats. Nach belastenden Zeugenaussagen im Untersuchungsausschuss sei die Glaubwürdigkeit von Hartmann schwer erschüttert, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Michael Frieser (CSU) am Dienstag in Berlin. „Deshalb ist der Mandatsverzicht von Herrn Hartmann längst überfällig.“ Die Affäre sei inzwischen ein Schaden nicht nur für die SPD, „sondern für die Politik insgesamt.“

Michael Hartmann soll seinen Partei-Kollegen Sebastian Edathy im Herbst 2013 vor Ermittlungen der Polizei gewarnt haben - so lautete zumindest die Aussage von Edathy selbst im Untersuchungsausschuss. Edathy hatte im Februar 2014 sein Mandat niedergelegt. Kurz darauf hatte die Polizei seine Büros und seine Wohnung nach kinderpornografischem Material durchsucht. Hartmann bestreitet, dass er Informationen vom Bundeskriminalamt an Edathy weitergeleitet hat.

Michael Frieser und der Unions-Ausschussobmann Armin Schuster (CDU) sehen es als erwiesen an, dass Hartmann bei seiner ersten Aussage in dem Gremium nicht die ganze Wahrheit gesagt hat. Sie sind sich sicher, dass Angaben des wegen Verdachts auf Kinderpornografie-Besitzes angeklagten ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy zumindest teilweise stimmen. In der letzten Sitzung hatten Zeugen bestätigt, dass Hartmann Edathy schon im November 2013 über mögliche Ermittlungen gegen ihn informiert habe. Hartmann selbst bestreitet das bisher.

 

Die große Frage sei dann, von wem Hartmann seine Informationen bekommen habe und zu welchem Zweck er Edathy informiert haben könnte, betonten die Unions-Politiker. Aus Sicht der Opposition steht der Vorwurf im Raum, Fraktionschef Thomas Oppermann habe ihn vorgeschickt, um Edathy zum Ausscheiden aus der Politik zu bewegen.

Hartmann soll am Donnerstag erneut im Auschuss aussagen.

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