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Erdogan-Kritik : CDU-Abgeordneter zitiert Böhmermanns Schmähgedicht im Bundestag

vom

Nach der Debatte um Satire und Pressefreiheit, die nach Böhmermanns Schmähgedicht auslöste, hat Detlef Seif das Gedicht im Bundestag zitiert.

shz.de von
erstellt am 12.Mai.2016 | 16:17 Uhr

Berlin | Der CDU-Abgeordnete Detlef Seif hat am Donnerstag im Bundestag Jan Böhmermanns Schähgedicht gegen den türkischen Präsidenten Erdogan vorgetragen. Er habe das Gedicht während einer Debatte um Jan Böhmermann zitiert, schreibt die Bild-Zeitung. Es wurde diskutiert, ob der gesetzliche Schutz ausländischer Staatsoberhäupter vor Beleidigung noch zeitgemäß ist, oder ob er abgeschafft werden soll. Der Schutz ist im Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs festgeschrieben.

Moderator Jan Böhmermann hatte in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“  ein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgetragen und neben der Strafverfolgung auch einen Diskussion um die Pressefreiheit ausgelöst.

Böhmermann hat auf seinem Youtube-Kanal den Ausschnitt der Bundestagssitzung gepostet. Der Politiker liest den gesamten beleidigenden Text inklusive aller derben Textstellen vor. Damit nimmt er es endgültig aus dem satirischen Kontext, in dem Böhmermann es in seiner Show vorgetragen hatte.

Seif habe nach eigener Aussage die „fragwürdige Qualität der Satire verdeutlichen“ wollen, schreibt auch die Tagessschau.

Die Freude in der Redaktion des „Neo Magazin Royal“ ist groß. Das Team scheint sich hervorragend zu amüsieren und Jan Böhmermann lässt gleich acht spöttische Tweets los.

Die Oppositionsfraktionen hatten zuvor Anträge vorgelegt mit dem Ziel, den sogenannten Majestätsbeleidigungsparagrafen im Zuge der Böhmermann-Affäre umgehend zu streichen - und nicht erst, wie von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angestrebt, im Jahr 2018, also nach der Bundestagswahl. Seif (53), seit 2009 im Bundestag, versuchte deutlich zu machen, dass er die drastische Wortwahl Böhmermanns ebenso missbilligt wie Merkel. „Ich wollte es eigentlich nicht, aber ich lese Ihnen das mal vor, damit man weiß, was ist denn hier eigentlich gesagt worden“, so leitete der CDU-Mann seine „Lesung“ ein. Hier würden Ressentiments bedient, eine Person werde „in ihrer Ehre ganz klar angesprochen“, kritisierte Seif. Ob diese Ausdrucksweise noch von der Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt sei, müsse die Justiz entscheiden. „Aber lassen Sie das mal in Gänze auf sich wirken, ohne Ansehen der Personen.“

Aus dem Plenum waren während Seifs Rede mehrfach empörte Zwischenrufe wie „Unglaublich!“ zu hören. Die Grünen-Politikerin Renate Künast bat den CDU-Kollegen, er solle „uns nachher mal verraten, was Sie geritten hat, das Gedicht jetzt hier zum Vortrag zu bringen“. Der SPD-Abgeordnete Christian Flisek schloss sich der Einschätzung der Oppositionspolitikerin Künast an: „Sie hätten sich das Zitat schlichtweg sparen können“, sagte er zu Seif.

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