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Regierung : Cameron plant nach Abstimmungsniederlage Kabinettsumbildung

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Nach seiner Schlappe im britischen Unterhaus will Premierminister David Cameron das Heft des Handelns wieder in die Hand nehmen.

shz.de von
erstellt am 31.Aug.2013 | 12:27 Uhr

Nachdem das Votum über einen Militäreinsatz gegen Syrien auch an schlechter Organisation und mangelnder Parteidisziplin gescheitert sei, plane der Regierungschef eine Kabinettsumbildung, schreibt die Zeitung «Daily Telegraph». Demnach sollen gleich mehrere Minister den Hut nehmen.

Darunter sei auch der für Fraktionsdisziplin verantwortliche Minister mit Sonderaufgaben, George Young, berichtete die Zeitung «Independent». Er hätte dafür sorgen müssen, dass die konservativen Parlamentarier die Vorlage der Regierung in ausreichender Zahl unterstützen. Der Antrag war in der Nacht zum Freitag mit 285 zu 272 Stimmen abgelehnt worden.

Gegen die Vorlage der Regierung hatten auch 30 Parlamentarier aus der konservativen Partei Camerons gestimmt, 31 weitere stimmten gar nicht ab. Zwei Abgeordnete verpassten das Votum sogar, weil sie den Gong nicht gehört hatten, einer fehlte aus «logistischen und familiären Gründen.» Drei weitere waren gar nicht erst zu der eilig einberufenen Sondersitzung erschienen, wie der «Telegraph» berichtete.

Zwischen Ja- und Nein-Stimmen lagen nur 13 Stimmen, diese hätte man nach Meinung konservativer Kommentatoren mit einem sorgfältigeren Vorgehen durchaus zusammenkriegen können. Sie sprachen von einem «heillosen Durcheinander» bei den Tories. Cameron, der sich sowohl zu Hause als auch in der Welt blamierte, sei ziemlich sauer, sagte ein Parteikenner dem Blatt.

Die Briten lehnen einen Militäreinsatz in Syrien mehrheitlich ab. Fast zwei Drittel sind dagegen, dass britische Streitkräfte in Syrien eingreifen, ergab eine Umfrage des Instituts YouGov für die Zeitung «The Sun». In der Londoner Innenstadt versammelten sich am Samstag Demonstranten zu einem von der «Stop the war coalition» organisierten Protest unter dem Motto «Kein Angriff auf Syrien».

Bericht im «Daily Telegraph»

Bericht im «Independent»

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