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Eutiner Soldaten beteiligt : Bundestag unterstützt Mali-Einsatz der Bundeswehr

vom
Aus der Onlineredaktion

Nur Politiker der Linken sprechen sich gegen Entsendung von bis zu 650 Soldaten in das westafrikanische Land aus. Auch im Nordirak sollen mehr deutsche Soldaten zum Einsatz kommen.

shz.de von
erstellt am 14.Jan.2016 | 17:28 Uhr

Berlin | Abgeordnete der Grünen und der Großen Koalition haben am Donnerstag im Bundestag für den geplanten Einsatz der Bundeswehr im Norden von Mali geworben. Nur die Linkspartei kündigte am Donnerstag bei einer ersten Debatte im Bundestag an, sie werde gegen das Mandat für die Entsendung von 650 Soldaten stimmen.

Der Einsatz in Mali gilt als ähnlich gefährlich wie der in Afghanistan. Rebellen und Terroristen haben in der Region mehrfach Anschläge verübt und internationale Truppen angegriffen. Die Truppen der Bundeswehr sollen vor allem französische Kräfte unterstützen und entlasten. Nach den Anschlägen von Paris am 13. November hatte Frankreichs Präsident François Hollande Bundeskanzlerin Angela Merkel um militärische Hilfe gebeten.

„Dadurch wird Deutschland endgültig Kriegspartei in Mali“, sagte Niema Movassat (Linke). Der Grünen-Außenpolitiker Frithjof Schmidt erklärte dagegen, es sei richtig, dass sich die Bundeswehr an dieser UN-Mission beteilige, die der Absicherung eines Friedensabkommens dient. An der Mission werden vermutlich auch Soldaten aus Eutin beteiligt sein. Die Soldaten des Aufklärungsbataillon 6 „Holstein“ sollen den Kern der Mission bilden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) warb auch für die Ausweitung der deutschen Ausbildungsmission im Nordirak. Hier soll die Mandatsgrenze von 100 auf 150 Soldaten steigen. Die Bundeswehr bildet in der Stadt Erbil seit Ende 2014 Kurden aus, die gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kämpfen. „Sie schlagen sich tapfer, aber der Kampf wird noch lange dauern“, sagte von der Leyen.

Terrorbekämpfung sei auch Fluchtursachenbekämpfung, betonte Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt. Im irakischen Tikrit sei nach dem Sieg über den IS mit deutscher Hilfe erreicht worden, dass 90 Prozent der Vertriebenen zurückkehren konnten.

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