zur Navigation springen

Nach Anschlag auf Botschaft in Kabul : Bundesregierung setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

vom

Bis Juli gilt die neue Regelung. Straftäter und „Gefährder“ dürfen aber weiterhin abgeschoben werden.

shz.de von
erstellt am 01.Jun.2017 | 18:18 Uhr

Berlin | Nach dem schweren Terroranschlag in Kabul will die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan bis auf wenige Ausnahmen aussetzen. Diese vorläufige Regelung kündigte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder an. Das Auswärtige Amt werde zunächst eine Neubewertung der Sicherheitslage vorlegen, sagte Merkel. Bis diese fertig sei und die deutsche Botschaft in Kabul wieder voll funktionsfähig sei, solle es keine regulären Abschiebungen geben.

Afghanistan kommt nicht zur Ruhe. Seit Jahresbeginn sind in in dem Land Hunderte Menschen bei Anschlägen der radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) getötet oder verletzt worden. Es ist daher die Frage, ob es weiterhin als sicheres Herkunftsland gelten kann.

Zurückgeschickt werden sollen weiter Straftäter und sogenannte Gefährder - also Menschen, denen die Sicherheitsbehörden einen Terrorakt zutrauen. Das gelte auch für Menschen, die hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung verweigerten, sagte die Kanzlerin. Das neue Lagebild solle bis Juli vorliegen.

Die Explosion einer mächtigen Lastwagenbombe in Kabul am Mittwoch hatte mindestens 90 Menschen getötet. Etwa 460 wurden verletzt, ein Gebäude der deutschen Botschaft schwer beschädigt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte daraufhin einen für Mittwoch geplanten Abschiebeflug abgesagt und diese Entscheidung damit begründet, die Botschaft habe nach dem Anschlag Wichtigeres zu tun, als sich um Rückführungen zu kümmern. Der Flug werde aber möglichst bald nachgeholt. An der grundsätzlichen Haltung ändere sich nichts.

Von vielen Seiten - von Linken, Grünen, Menschenrechtsgruppen, aber auch aus der SPD - kam jedoch die eindringliche Forderung, Abschiebungen nach Afghanistan sofort und komplett zu stoppen.

In Kabul gingen die Identifizierung der Opfer und Ermittlungen zu den Tätern am Donnerstag weiter. Regierungssprecher Ismail Kawusi sagte, es gebe Hinweise auf weitere Opfer. „Wir glauben, dass manche Menschen niemals gefunden werden, weil die Explosion sie in zu kleine Stücke gerissen hat.“ Das Eckhaus der Botschaft, das durch die Explosion der Lastwagenbombe schwer beschädigt wurde, liegt neben einem mit einem Sicherheitsposten gesicherten Zugang zur „Grünen Zone“ - einem Areal mit wichtigen afghanischen und internationalen Büros.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen