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Dänemark und schweden : Bundesregierung rechnet mit monatelangen Grenzkontrollen

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Staatssekretär Ole Schröder ist sich sicher: Die Dauer hängt davon ab, wie zügig sich ein wirksamer Schutz der europäischen Außengrenzen sichern lässt.

shz.de von
erstellt am 07.Jan.2016 | 08:07 Uhr

Sowohl an der dänischen als auch der schwedischen Grenze müssen sich Reisende länger auf Kontrollen einstellen. „Ich gehe davon aus, dass diese Maßnahmen einige Monate in Anspruch nehmen.“ Diesen Eindruck nimmt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU), aus einem Treffen mit Regierungsmitgliedern aus beiden skandinavischen Ländern bei der EU-Kommission gestern in Brüssel mit.

Zwar sei dort deutlich geworden, „dass man von den derzeitigen Kontrollen wieder wird abkommen müssen“. „Es war aber auch klar, dass man die jetzt eingeleiteten Schritte nicht innerhalb weniger Wochen wieder aufheben wird“, sagte Schröder unserer Zeitung. Die Dauer hängt seiner Einschätzung davon ab, wie zügig sich ein wirksamer Schutz der europäischen Außengrenzen sichern lässt.

Schröder rief bei dem von EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos initiierten Treffen dazu auf, sich auf die Ursachen der Flüchtlingsbewegungen zu konzentrieren. „Wir müssen vor allem die Defizite an der griechisch-türkischen Grenze beheben“, forderte der im Kreis Pinneberg gewählte Politiker. So stellte er sich hinter den Vorschlag der Brüsseler Kommission, die EU-Grenzschutzagentur Frontex auszuweiten. Damit könnte die Agentur etwa in Griechenland selbst den Grenzschutz übernehmen. Um einen abgestimmten Verteilungsmechanismus für Flüchtlinge in Europa zu erreichen, drängte Schröder zudem auf eine Reform der Dublin-Verordnung. „Hier muss auch die EU-Kommission ihre Hausaufgaben machen.“

Dänemarks Ausländerministerin Inger Støjberg betonte in Brüssel, Kopenhagen beobachte die Lage an der Grenze zu Deutschland „von Stunde zu Stunde“. Die Regierung erwäge, auch Verkehrsbetriebe für Personenkontrollen in die Pflicht zu nehmen. Dies könne „sehr kurzfristig“ geschehen. Laut Schröder gab es bei der Begegnung „keine Hinweise, wann dieses Instrument scharf geschaltet werden könnte.“

Bei der derzeitigen Form der dänischen Kontrollen durch Stichproben sieht der Staatssekretär keinen Anlass zur Beanstandung: „Deutschland macht an der Grenze zu Österreich nichts anderes.“ Nach Auffassung des Bundesinnenministeriums kann ein Schengen-Land bis zu zwei Jahren an seiner Grenze kontrollieren, wenn der Grund, der zu den Kontrollen geführt hat, so lange andauert.

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