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750.000 Asylbewerber? : Bundesregierung erhöht Flüchtlingsprognose drastisch

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Deutschland muss sich auf deutlich mehr Flüchtlinge einstellen als erwartet. Mitte der Woche wird der Bundesinnenminister die neue Prognose bekanntgeben. Der UN-Flüchtlingskommissar will Deutschland entlasten.

shz.de von
erstellt am 18.Aug.2015 | 08:58 Uhr

Berlin | Die Bundesregierung wird ihre Flüchtlingsprognose voraussichtlich stark anheben. Die neue Vorhersage des zuständigen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, die Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch vorstellen wolle, werde „drastisch“ höher ausfallen als die bisherige, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach könnten in diesem Jahr 650.000, womöglich sogar 750.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen. Bislang hatte die Bundesregierung mit 450.000 gerechnet.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hält eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung der Jobcenter für erforderlich, um die wachsende Zahl ratsuchender Flüchtlinge angemessen betreuen zu können. Er hoffe, dass die Bundesregierung im Haushalt 2016 dafür zusätzliche Mittel bereitstelle, sagte Weise der Deutschen Presse-Agentur.

Trotzdem sehe er die Gefahr, „dass die Mittel nicht ausreichen könnten, wenn die Zahl der Menschen, die in die Jobcenter als Flüchtling und Asylbewerber kommen, weiter steigt“, sagte Weise. Es gelte, Flüchtlinge früher und besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren, nur so ließen sich die Kosten minimieren.

Zudem werde die Arbeit in den von Kommunen und Bundesagentur geführten Jobcentern durch überbordende Bürokratie belastet. „Wer in der heutigen Zeit mehr Mittel fordert, muss als erstes fragen, ob es nicht möglich ist, die Leistung effizienter zu erbringen. Die (für die Arbeitsagenturen zuständige) Arbeitslosenversicherung hat mehr Geld, weil sie selbstverwaltet ist, weil sie unternehmerisch geführt ist.“ Leider gebe es bei den von der Bundesagentur angestoßenen Entbürokratisierungen in der Grundsicherung keine Fortschritte.

Der BA-Chef sprach sich dafür aus, das Sprachkursangebot für Asylbewerber auszubauen. Zuwanderer, die die deutsche Sprache nicht beherrschten, könnten von den Jobcentern und Arbeitsagenturen weder gefördert noch auf freie Stellen vermittelt werden. Für dieses und nächstes Jahr sei das Finanzierungsproblem bei Basis-Sprachförderkurse durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) noch „halbwegs gelöst“. „Für 2017 muss die Anschlussfinanzierung beraten werden, damit sichergestellt ist, dass diese Sprachausbildung stattfinden kann“, sagte Weise.

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, will Deutschland bei der Verteilung von Flüchtlingen entlasten. „Wir müssen die Verantwortung auf mehr Schultern in Europa verteilen. Es ist langfristig nicht tragbar, dass nur zwei EU-Länder - Deutschland und Schweden - mit leistungsfähigen Asylstrukturen die Mehrheit der Flüchtlinge aufnehmen“, sagte Guterres sagte der „Welt“.

Nach Angaben des UN-Kommissars haben seit Jahresbeginn rund 240.000 Migranten und Asylsuchende Europas Küsten erreicht. „Die meisten Menschen, die über das Mittelmeer in Booten kommen, flüchten vor Konflikten und Verfolgung. Alle Staaten in Europa haben die moralische Pflicht, sie willkommen zu heißen, und sie haben die eindeutige gesetzliche Verpflichtung, sie zu schützen“, sagte Guterres.

„Im vergangenen Jahr flohen mehr Menschen als jemals zuvor seit Beginn unserer Aufzeichnungen“, betonte der UN-Kommissar. Mehr als 60 Millionen weltweit hätten infolge von Konflikten und Verfolgung ihre Heimat verloren. „Wir können Menschen, die flüchten, um ihr Leben zu retten, nicht abschrecken. Sie werden kommen, und wahrscheinlich werden es noch mehr werden.“

Wichtig sei, die Ankunft der Flüchtlinge human zu gestalten, betonte der frühere portugiesische Ministerpräsident. „Ich bin beunruhigt, wenn Flüchtlinge als Eindringlinge, Jobsuchende und Terroristen dargestellt werden, um mit öffentlichen Ängsten zu spielen. Dies ist ein Kampf um Werte.“

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