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Bundeswehr in Syrien : Bundeskabinett beschließt Anti-Terror-Einsatz gegen IS

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Mit bis zu 1200 Soldaten will die Bundesregierung Frankreich im internationalen Kampf gegen den IS zur Seite stehen. Die Deutschen befürchten deshalb Anschläge, sind aber mehrheitlich für den Einsatz.

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erstellt am 01.Dez.2015 | 14:49 Uhr

Berlin | Das Bundeskabinett hat am Dienstag den geplanten Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beschlossen. Daran sollen bis zu 1200 Soldaten teilnehmen. Konkret geht es um die Beteiligung an den Luftangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak. Das geplante Engagement der Bundeswehr ist eine Antwort Deutschlands auf die Terroranschläge von Paris vor gut zwei Wochen. Nach dem Kabinett muss der Bundestag noch zustimmen.

Es ist einer der heikelsten Auslandseinsätze in der Geschichte der Bundeswehr. Bis zu 1200 Soldaten sollen in den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) ziehen. Der Einsatz dürfte mehrere Jahre  dauern.

Der Einsatz soll zunächst auf ein Jahr befristet werden. So eine Befristung ist bei den Mandaten für Auslandseinsätze üblich. Die Bundeswehr soll mehrere „Tornado“-Aufklärungsjets einsetzen. Mit dabei sind auch Soldaten aus Jagel. Geplant ist zudem, mit einem Kriegsschiff einen französischen Flugzeugträger zu schützen. Darüber hinaus sollen ein Tankflugzeug, Satellitenaufklärung und Stabspersonal eingesetzt werden.

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, erwartet einen jahrelangen Kampf gegen den IS. „Ich gehe davon aus, dass dieser Kampf, wenn man ihn ernsthaft betreibt, weit über zehn Jahre andauern wird“, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“. Der IS sei nicht nur im Irak und Syrien, sondern in ganz Nordafrika bis Mali präsent. Luftangriffe alleine brächten die Terrormiliz nicht zur Verzweiflung. „Wenn ich IS bekämpfen will und auch vernichten will, dann muss ich in einem groß angelegten Ansatz an dieses Problem ran. Und das ist nicht nur militärisch zu lösen“, sagte Wüstner.

Bei ihrem geplanten Anti-Terror-Einsatz könnte die Bundeswehr nach Überlegungen in der Regierungskoalition mittelfristig auch mit syrischen Truppen zusammenarbeiten. Entsprechende Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stießen am Montag bei Union und SPD im Bundestag auf Zustimmung. Eine Kooperation mit Truppen unter dem Kommando des Machthabers Baschar al-Assad schloss die Bundesregierung aber aus.

Die irakische Regierung hat den beschlossenen Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) begrüßt. Die Entscheidung Deutschlands sei ein wichtiger Schritt nach vorne, um die Extremisten zu bekämpfen, sagte ein irakischer Regierungssprecher am Dienstag. Der Irak stehe in der Auseinandersetzung mit dem IS an vorderster Front und brauche umfassende militärische Unterstützung.

Deutschland liefert für den Kampf gegen die Dschihadisten bereits Waffen an die Kurden im Norden des Iraks. Die Bundeswehr bildet zudem kurdische Peschmerga für den Kampf am Boden aus.

shz.de mit den Eckdaten des Syrien-Einsatzes:

Aufgaben

Aufklärung (mit „Tornado“-Flugzeugen und Satelliten), Luftbetankung der Kampfjets anderer Staaten (mit einem Tankflugzeug), Schutz eines französischen Flugzeugträgers (mit einer Fregatte) und Entsendung von Stabspersonal in die Hauptquartiere.

Soldaten

Die Obergrenze liegt bei 1200. Inwieweit sie ausgeschöpft wird, ist noch unklar.

Einsatzgebiet

Das ist das Operationsgebiet des IS in Syrien und im Irak sowie das östliche Mittelmeer, das Rote Meer, der Persische Golf sowie „angrenzende Seegebiete“.

Wichtige Militärstützpunkte im Kampf gegen den IS.

Wichtige Militärstützpunkte im Kampf gegen den IS.

Foto:dpa
Dauer

Zunächst einmal ein Jahr bis zum 31. Dezember 2016. Wenn die Bundesregierung verlängern will, muss der Bundestag erneut zustimmen.

Kosten

Für das erste Jahr kalkuliert die Regierung 134 Millionen Euro ein. Das ist deutlich weniger als in der gefährlichsten Phase des Afghanistan-Einsatzes mit mehr als einer Milliarde Euro.

Rechtsgrundlage

Das sind das in der UN-Charta festgeschriebene kollektive Selbstverteidigungsrecht, Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, in denen zum Vorgehen gegen den IS aufgerufen wird, und die französische Bitte um Beistand auf Grundlage des Vertrags über die Europäische Union.

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