Wahl in Bremen : Bremer Bürgermeister Böhrnsen verzichtet auf Amt

Rot-Grün gewinnt die Bremer Bürgerschaftswahl viel knapper als erwartet. Böhrnsen zieht die Konsequenzen.

shz.de von
11. Mai 2015, 09:40 Uhr

Bremen | Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen tritt nach den Verlusten seiner SPD bei der Wahl nicht wieder als Regierungschef an. Das teilte der Politiker am Montag in einer Erklärung mit. „Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine Partei am 10. Mai 2015“, teilte Böhrnsen in einer Erklärung am Montag mit. Er wolle den Weg für eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung seiner Partei frei machen.

<blockquote class="twitter-tweet" lang="de"><p lang="de" dir="ltr"><a href="https://twitter.com/hashtag/B%C3%B6hrnsen?src=hash">#Böhrnsen</a> möchte wohl nicht wie Simonis enden! <a href="https://twitter.com/hashtag/Bremen?src=hash">#Bremen</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/bremenwahl?src=hash">#bremenwahl</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/SPD?src=hash">#SPD</a></p>&mdash; Markus Schumacher (@MarkusGV) <a href="https://twitter.com/MarkusGV/status/597727430468640768">11. Mai 2015</a></blockquote>

Schon am Wahlsonntag war die Stimmung in der SPD geknickt. Selbst die Wahlparty der Sieger verlief nicht wirklich feierlich. „Wo bleibt Böhrnsen?“, fragte ein Besucher auf der Bremer SPD-Wahlparty, als der Bürgermeister schon seit einer Viertelstunde überfällig war. Vermutlich musste der 65-jährige Jens Böhrnsen erst im Kreis seiner Vertrauten die 18-Uhr-Prognose zur Bürgerschaftswahl verdauen: Ein Absturz um rund sechs Prozentpunkte wurde da prophezeit, das schlechteste SPD-Ergebnis an der Weser seit 1946. Und aus der bisherigen Zwei-Drittel-Mandatsmehrheit der rot-grünen Koalition drohte ein knapper Ein-Stimmen-Vorsprung zu werden.

Bremens rot-grüne Regierung hat bei der Bürgerschaftswahl nach einer amtlichen Hochrechnung eine Mehrheit errungen. Die beiden Parteien bekommen demnach 44 der 83 Sitze in der Bürgerschaft. Die SPD erzielt 32,9 Prozent der Stimmen (-5,7 Prozentpunkte). Die Grünen als größte Verlierer bekommen 15,3 Prozent (-7,2). Gewinner sind die CDU mit 22,6 Prozent (+2,2), die Linke mit 9,2 Prozent (+ 3,6), die FDP mit 6,5 Prozent (+4,1). Die AfD erzielt nach der Hochrechnung 5,7 Prozent.

Dass die Grünen nach ihrem Höhenflug von 2011 wieder mindestens auf ihr Bremer Normalmaß gestutzt würden und vielleicht wegen ihrer Regierungsbeteiligung sogar noch etwas mehr einbüßen müssten, das war allseits erwartet worden. Denn bei der letzten Wahl hatten sie vom allgemeinen Erschrecken nach dem Fukushima-Atomunglück profitiert. Aber ein so starker Verlust der SPD – das traf die Koalitionäre völlig unvorbereitet.

Mit 20 Minuten Verspätung zog Böhrnsen am Wahlsonntag dann doch noch mit kleinem Tross bei der Wahlparty ein, begleitet von tröstendem Beifall. „Das ist ein bitterer Wahlabend“, räumte er unumwunden ein. Offenbar hätten viele SPD-Anhänger gedacht, die Wahl sei schon gelaufen und Rot-Grün würde locker in die dritte Wahlperiode seit 2007 starten können. Aber damit wollte sich Böhrnsen nicht herausreden. Die SPD, mahnte er, müsse sich jetzt genau anschauen: „Wo traut man uns nicht mehr so viel zu?“ Mit gequältem Lächeln versuchte der Bürgermeister allerdings auch neue Zuversicht zu verbreiten. Bei zehn Prozentpunkten Vorsprung vor der zweitgrößten Partei, der CDU, „werden wir weder den Kopf in den Sand stecken noch uns in die Schmollecke bewegen“.

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Auch die Grünen-Spitzenkandidatin, Finanzsenatorin Karoline Linnert, wollte das Ergebnis „nicht schönreden“ und die rot-grünen Versäumnisse „schonungslos analysieren“. Aber weder Böhrnsen noch Linnert stellten die Fortsetzung ihrer Koalition in Frage. Eine Erweiterung des bisherigen Zweierbündnisses um die Linken schloss Böhrnsen am Wahlabend aus.

Der größte Jubel des Abends herrschte wohl auf der FDP-Wahlparty. Als der Prognose-Balken bei den Liberalen auf 6,5 Prozent stieg, skandierte die Menge rhythmische „Lencke-Steiner“-Sprechchöre. Die 29-jährige parteilose und politisch unerfahrene Spitzenkandidatin Lencke Steiner hatte es also tatsächlich geschafft, die Bremer FDP aus dem Tal der außerparlamentarischen Finsternis herauszuführen. Damit hat sich das Motto bewahrheitet, das sie für eine ihrer beiden Firmen namens „Puschy Investment“ ausgegeben hatte: „In jeder Finsternis leuchtet ein Stern.“ Auf der Wahlparty jubelte sie: „Das Ergebnis ist der Wahnsinn.“ Jetzt muss sie im Parlamentsalltag beweisen, dass sie mehr als nur eine Sternschnuppe ist.

Für die erstmals in Bremen angetretene „Alternative für Deutschland“ (AfD) wurde der Wahlabend dagegen zur Zitterpartie. Ein Einzug in die Bremische Bürgerschaft wäre ihr zweiter Erfolg in Westdeutschland, nach der Hamburg-Wahl im Februar. Ein Konkurrent saß der eurokritischen Partei im Wahlkampf im Nacken: die noch etwas rechtslastigere Liste „Bürger in Wut“ (BiW).

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Auch die CDU-Opposition konnte am Sonntag jubeln. Sie hat ihr Ziel erreicht, an den Grünen vorbeizuziehen und auf Platz zwei zu kommen. Für die erhofften 25 Prozent reichte es allerdings nicht. Dennoch buhlte Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann darum, dass die SPD sich doch auf eine große Koalition einlassen möge. Das sei das „klare Signal“ der Wähler, fand sie. Für die 62-Jährige stellt sich jetzt die schwere Frage, ob sie ihr Bürgerschaftsmandat annehmen soll oder – wenn sie nicht mitregieren kann – doch lieber ihr Bundestagsmandat von 2013 behält. „Motschi“, wie die CDU sie nennt, war eigentlich eine Verlegenheitskandidatin, weil andere Favoriten abgesagt hatten. Aber für ihren engagierten Wahlkampf erntete sie einige Lorbeeren.

Die Linken und ihre Spitzenkandidatin Kristina Vogt gingen zum Lachen in den Keller: Sie feierten ihre Wahlparty im Tiefgeschoss des Kulturzentrums „Schlachthof“. Dass sie nach den eher mageren 5,6 Prozent von 2011 diesmal zulegen würden, daran hatten sie keinen Zweifel, nachdem sie ihre früheren innerparteilichen Querelen überwunden hatten. Vermutlich konnten die Linken manche Rot-Grün-Wähler abwerben, die mit der Sparpolitik des Senats unzufrieden waren, und auch einige andere, die ihre meist sachliche Oppositionspolitik zu schätzen wussten.
 

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