zur Navigation springen

Droht Suspendierung? : Brasiliens Präsident kämpft um sein Amt

vom

Die Dauerkrise im fünftgrößten Land der Welt wegen diverser Korruptionsskandale droht den nächsten Präsidenten zu Fall zu bringen. Alles hängt an einer Abstimmung im Parlament - um genug Stimmen zu sammeln, lockt Temer Abgeordnete mit Millionenprojekten.

shz.de von
erstellt am 02.Aug.2017 | 17:50 Uhr

Brasiliens Präsident Michel Temer muss um sein Amt bangen. Das Abgeordnetenhaus kam am Mittwoch zu einer Sitzung zusammen, um über ein Strafverfahren wegen Korruptionsverdacht zu beraten.

Dazu muss auf Antrag des Obersten Gerichtshofs die Immunität des konservativen Staatschefs aufgehoben werden - dann könnte er zunächst für 180 Tage suspendiert und in der Folge wie seine Amtsvorgängerin Dilma Rousseff ganz des Amtes enthoben werden.

Damit es zur Aufhebung der Immunität kommt, müssten zwei Drittel der Abgeordneten (342 von 513 Abgeordneten) dafür stimmen. Die Abstimmung wurde für spätestens Donnerstagfrüh (MESZ) erwartet. Über 100 Abgeordnete soll Temer persönlich in Gesprächen um Unterstützung gebeten und vielen Hilfe bei bestimmten Gesetzesinitiativen und Projekten zugesichert haben.

Dabei sei es allein zwischen Juni und Juli um Summen von sechs Millionen Dollar gegangen, berichtete die Zeitung «Estado». Zudem habe er zwölf Minister beauftragt, bei der «Bearbeitung» von Abgeordneten zu helfen. Die linke Arbeiterpartei warf dem 76-Jährigen vor, für den Amtsverbleib Stimmen zu kaufen.

Wie das Portal «O Globo» berichtete, zeigte er sich zuversichtlich, dass er genug Stimmen auf seiner Seite wird vereinigen können. Die Zustimmung der Bürger zu ihm liegt nur noch bei fünf Prozent.

Temer soll jahrelang Schmiergelder für seine Partei PMDB von dem Unternehmer Joesley Batista kassiert haben - der mit dem Präsidenten gebrochen hat und nach eigenen Angaben dem Korruptionssystem den Kampf angesagt hat. Der Besitzer des größten Fleischkonzerns der Welt, JBS, hatte Temer angezeigt und unter anderem einen heimlichen Mitschnitt eines Gesprächs zwischen den beiden der Justiz übergeben.

Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot beschuldigt Temer vor allem, Schmiergeldzahlungen akzeptiert und im Gegenzug zugunsten des JBS-Konzerns bei der Wettbewerbsbehörde interveniert zu haben.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert