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Bundesparteitag in Stuttgart : Berichte: AfD-Vize Albrecht Glaser soll Bundespräsident-Kandidat werden

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Der ursprünglich favorisierte AfD-Vize Alexander Gauland habe abgelehnt. Derweil streiten Petry und Höcke über die Richtung ihrer Partei.

Berlin | Die AfD hat nach Medieninformationen einen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten 2017 aufgestellt. Wie die Zeitung „Welt“ berichtete, soll AfD-Vize Albrecht Glaser (74) nach dem Willen des Vorstands in der Bundesversammlung antreten.

Beim Bundesparteitag der AfD in Stuttgart an diesem Wochenende stellt die Partei ihre Weichen für die Bundestagswahl. Dabei geht es vor allem um die Frage: Wie weit rechts positioniert sich die AfD, die schon in einigen Bundesländern Schlagkraft entwickelt hat?

Der ursprünglich favorisierte AfD-Vize Alexander Gauland (75) habe „aus Altersgründen“ abgelehnt. Die Nominierung von Glaser solle offiziell am Wochenende auf dem AfD-Bundesparteitag in Stuttgart verkündet werden, berichtete die „Welt“.

Die Wahl des Staatsoberhaupts durch die Bundesversammlung findet am 12. Februar 2017 statt. Bundespräsident Joachim Gauck (76) will seine Entscheidung über eine mögliche zweite Amtszeit noch vor der Sommerpause bekanntgeben. In der Bundesversammlung hätte die AfD nach aktuellen Angaben des Informationsdienstes wahlrecht.de nach der Konstituierung der im März neu gewählten Landtage 30 Stimmen - von 1260.

Vor dem AfD-Bundesparteitag an diesem Wochenende ist zudem der Richtungsstreit zwischen Parteichefin Frauke Petry und dem Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke neu ausgebrochen. Petry hatte dem Magazin „Stern“ gesagt: „Die AfD wird sich entscheiden müssen, wo sie hin will. Will sie eine konservativ-liberale oder eine nationalkonservativ-soziale Partei sein?“ Höcke entgegnete nun: „Ich sehe überhaupt keine Notwendigkeit für die AfD, sich grundsätzlich für einen bestimmten Kurs zu entscheiden.“

In der „Thüringer Allgemeinen“ (Freitag) erklärte er weiter: „Im Gegenteil: Die Partei muss sich möglichst breit aufstellen und das Beste aus konservativen, liberalen und sozialen Traditionen in einem neuen Patriotismus verbinden.“ Die Partei will auf ihrem Parteitag am Samstag und Sonntag in Stuttgart ihren Kurs neu justieren und dazu zumindest Teile eines Grundsatzprogramms beschließen.

Gegen Höcke war ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet worden, weil er behauptet hatte, dass nicht alle NPD-Mitglieder als rechtsextrem einzuschätzen seien - es ist inzwischen wieder eingestellt. Während sich seine Stellung in der Partei gefestigt hat, ist Petry im Vorstand zunehmend isoliert.

Höcke plädierte dafür, die AfD zur „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ zu machen. „Gerade in Ostdeutschland gibt es besonders viele prekäre Beschäftigungsverhältnisse und gebrochene Erwerbsbiografien“, erklärte er. Die müsse die Partei in den Mittelpunkt stellen. Er tritt damit zur Linkspartei direkt in Konkurrenz.

Vor dem Parteitag hatten AfD-Politiker sich unter anderem gegen den Islam gewandt, weil er weniger reine Religion sei als vielmehr einen politischen Machtanspruch vertrete. Der Zentralrat der Muslime hatte der AfD vorgeworfen, erstmals seit der Nazizeit wieder eine ganze Religionsgemeinschaft in Deutschland existenziell zu bedrohen. Petry machte nun ihrerseits die Verbände der Muslime für Integrationsprobleme verantwortlich.

Mit Blick auf den Vorsitzenden des Zentralrats sagte sie: „Herr (Aiman) Mazyek täte gut daran, mal in den eigenen Reihen nach den Ursachen von Antisemitismus zu forschen und die Frage nach dem Existenzrecht Israels zu klären.“ Viele Muslime stünden dem Existenzrecht Israels negativ gegenüber. „Auch das erschwert den Diskurs der Religionen in Deutschland. Gerade die Verbände der Muslime stehen der Integration im Weg.“ Der Zentralrat der Muslime seinerseits lud Petry zur nächsten Vorstandssitzung ein. „Wir wollen wissen: Warum hassen Sie uns Muslime?“, sagte Mazyek. Petry hat das Angebot mittlerweile angenommen.

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erstellt am 29.Apr.2016 | 15:15 Uhr

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