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Armenien und Aserbaidschan : Berg-Karabach: Angeblich Feuerpause im Südkaukasus-Konflikt

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Der stetig schwelende Konflikt war am Wochenende wieder ausgebrochen. Nach heftigen Auseinandersetzungen wird nun wieder verhandelt.

shz.de von
erstellt am 05.Apr.2016 | 14:13 Uhr

Stepanakert | Nach blutigen Gefechten um die Südkaukasusregion Berg-Karabach sollen die Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan eine Feuerpause vereinbart haben. Eine Bestätigung dafür gab es zunächst nicht.

Die Kämpfe in dem jahrzehntealten Konflikt zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken waren am Wochenende neu aufgeflammt. Mindestens 30 Soldaten waren dabei getötet worden. Die Führungen in Eriwan und Baku machen sich gegenseitig verantwortlich.

„Das Abkommen über eine Feuerpause wurde um 12 Uhr (10 Uhr MESZ) ausgehandelt, die Gespräche laufen weiter“, sagte ein Sprecher der international nicht anerkannten Region Berg-Karabach. Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev bekräftigte seine Bereitschaft zur Waffenruhe. „Aserbaidschan erklärt erneut, dass es die Kämpfe einstellt, aber nur unter der Bedingung, dass die Gegenseite das nicht missbraucht“, sagte er der Agentur Tass zufolge.

Der Konflikt um Berg-Karabach schwelt seit Jahrzehnten.

Der Konflikt um Berg-Karabach schwelt seit Jahrzehnten.

Foto: dpa
 

Fragen und Antworten:

Wie kam es überhaupt zu dem Streit um das Gebiet Berg-Karabach?

Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurden Armenien und Aserbaidschan eigenständig. Das Problem: In der zerklüfteten Bergregion Berg-Karabach leben vor allem christliche Armenier. Doch völkerrechtlich gehört das Gebiet mit rund 150.000 Menschen zum muslimisch geprägten Nachbarland Aserbaidschan.

Anfang der 1990er Jahre spaltete sich Berg-Karabach von Aserbaidschan ab, 1992 weitete sich der Konflikt zu einem erbitterten Krieg zwischen den Ex-Sowjetrepubliken aus - mit fast 30.000 Toten und Hunderttausenden Flüchtlingen. Aserbaidschan wirft Armenien vor, das Gebiet rechtswidrig zu besetzen. Der UN-Sicherheitsrat hat die Besetzung von aserbaidschanischem Gebiet durch armenische Truppen mehrfach verurteilt.

Warum konnte man den Konflikt nicht lösen?

Die Konfliktparteien einigten sich 1994 auf einen Waffenstillstand. In Berg-Karabach sollte eine entmilitarisierte Zone geschaffen werden. Der Frieden ist aber brüchig. Immer wieder kommt es zu sporadischen Kämpfen mit Todesopfern in dem stark militarisierten Grenzgebiet. Die sogenannte Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) - mit den USA, Russland und Frankreich an der Spitze - vermittelt in dem Konflikt. Die Verhandlungen sind aber ins Stocken geraten. „Mein Eindruck ist, dass wir im Moment sehr weit weg sind von echten Verhandlungen“, sagt der armenische Politologe Alexander Iskandarjan. Zuletzt hatte ein Treffen der Präsidenten von Aserbaidschan und Armenien im Dezember in der Schweiz keine Annäherung gebracht. Die Fronten bleiben verhärtet.

Das Problem liegt Beobachtern zufolge in diametral entgegengesetzten Interessen der Konfliktparteien: Beide Seiten berufen sich auf unterschiedliche Prinzipien des Völkerrechts. Während sich die Armenier in Berg-Karabach auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker stützen, argumentieren die Aserbaidschaner damit, dass sie ihre territoriale Einheit wahren wollen.

Welche Rollen spielen Russland und die Türkei?

Das Verhältnis Russlands zur Türkei ist wegen des abgeschossenen russischen Kampfjets in Syrien auf einem Tiefpunkt. Auch im Südkaukasus sind die Länder Kontrahenten. Russland versteht sich seit jeher als Schutzmacht Armeniens und hat Tausende Soldaten in dem Land stationiert. Der russische Präsident Wladimir Putin mahnte Armenien und Aserbaidschan zur Zurückhaltung. Putin sei zutiefst besorgt angesichts der Gewalteskalation zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu sowie Chefdiplomat Sergej Lawrow führten mit ihren Amtskollegen in den Hauptstätten Eriwan und Baku Krisentelefonate. Schoigu forderte beide auf, die Lage rasch zu stabilisieren.

Die türkische Regierung steht auf der Seite von Aserbaidschan und hat ihre Unterstützung zugesichert. „Wir beten dafür, dass unsere aserbaidschanischen Brüder mit den kleinstmöglichen Verlusten die Oberhand in diesen Kämpfen gewinnen“, erklärte Präsident Recep Tayyip Erdogan gegenüber dem Nachrichtensender ntv. „Wir werden Aserbaidschan bis zum Ende unterstützen.“ Armenien wähnt sich von Feinden umstellt. Der Gegner in Baku pflegt enge Kontakte zur Türkei, die im Westen an Armenien grenzt. Doch die Grenze ist dicht. Weil die Türkei die Vertreibung der Armenier im Ersten Weltkrieg nicht als Völkermord anerkennt, gilt sie als Feind.

Wie reagieren andere Länder auf den Konflikt?

International wird die Eskalation mit großer Sorge gesehen. Zahlreiche Politiker sprachen sich dafür aus, die Waffenruhe einzuhalten. Deutschland versucht, diplomatisch zu vermitteln. Wie aus dem Auswärtigen Amt in Berlin verlautete, sprach Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bereits mit seinem aserbaidschanischen Kollegen Elmar Mammadyarov. Am Dienstag wird demnach der armenische Präsident Sersch Sargsjan zu Gesprächen in Berlin erwartet.

Die US-Regierung hat die jüngste Eskalation der Gewalt im Streit um die Südkaukasus-Unruheregion Berg-Karabach „auf das Schärfste“ verurteilt. Beide Seiten müssten sich zurückhalten und an die 1994 vereinbarte Waffenruhe halten, hieß es in einer Mitteilung von Außenminister John Kerry weiter. Der Konflikt werde sich nicht militärisch lösen lassen, sondern nur am Verhandlungstisch.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief beide Länder auf, die Kämpfe zu beenden. Er sei besonders besorgt über den Einsatz schwerer Waffen und die hohe Zahl an Opfern, meldet Deutschlandfunk.

Kann es zum offenen Krieg kommen?

Zwar schätzt der Experte Alexander Iskandarjan die Eskalation vom Wochenende als vorübergehend ein, aber er warnt dennoch vor der Gefahr eines größeren Krieges. Auch dem Westen dürfe dies nicht egal sein. „Armenien liegt in der Mitte zwischen gefährlichen Konfliktherden“, erklärt er. Die Grenze zum Gebiet der Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak sei nur wenige Hundert Kilometer entfernt; im Südwesten Armeniens führe die Türkei Krieg gegen die Kurden; und „In Berg-Karabach einen Krieg zu haben, wäre in niemandes Interesse“, meint Iskandarjan.

 
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