Infektionsschutzgesetz : Beratungen über Corona-Notbremse: Länder verschärfen Regeln

Avatar_shz von 19. April 2021, 05:16 Uhr

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Ziel des Infektionsschutzgesetzes ist es, Einschränkungen des öffentlichen Lebens bundesweit einheitlich zu regeln.
Ziel des Infektionsschutzgesetzes ist es, Einschränkungen des öffentlichen Lebens bundesweit einheitlich zu regeln.

Die Koalitionsfraktionen wollen über Änderungen am Infektionsschutzgesetz beraten. Angesichts weiter sehr hoher Corona-Zahlen treten in einigen Bundesländern aber bereits schärfere Beschränkungen in Kraft.

Berlin | Die Beratungen über eine bundesweite Corona-Notbremse gehen in die möglicherweise entscheidende Woche. Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD sprechen heute in Videokonferenzen über Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Das Parlament hatte vergangene Woche erstmals über den Entwurf der Regierung beraten, am Mittwoch will es darüber abstimmen....

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