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Verhandlungen in New York : Außenminister Steinmeier hofft auf UN-Resolution zu Syrien

vom
Aus der Onlineredaktion

Die Verhandlungen über eine politische Lösung des Syrien-Konflikts gehen am Freitag in New York weiter. Ziel ist ein Zeitplan für weitere Verhandlungen und einen Waffenstillstand.

shz.de von
erstellt am 18.Dez.2015 | 08:25 Uhr

New York | Außenminister Frank-Walter Steinmeier erhofft sich von der Syrien-Konferenz am Freitag in New York Fortschritte bei den Bemühungen um eine politische Lösung des Konflikts in dem Land. „Der wichtigste Schritt, den wir erreichen müssen, sind weitere Schritte zu einem Waffenstillstand“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der US-Metropole.

Etwa vier Millionen Syrer sind im Ausland auf der Flucht. Viele davon halten sich mittlerweile auch in Deutschland auf. Am Donnerstag verabschiedete der UN-Sicherheitsrat unterdessen einstimmig eine Resolution, die vorsieht, der vor allem im Irak und Syrien aktiven Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit strengeren Sanktionen die Geldzuflüsse abzugraben.

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin zeigte sich dagegen skeptisch bei der Frage, ob der UN-Sicherheitsrat am Freitag eine entsprechende Resolution verabschieden werde. „Ich bin mir nicht sicher, ob das passieren wird, denn es gibt einige sehr unglückliche Versuche - ob absichtlich oder nicht - die Abkommen von Wien zu unterlaufen. Das passt alles gerade nicht zusammen.“ An dem Syrien-Treffen am Freitag nehmen die Außenminister aus 17 Staaten teil, darunter alle fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats.

Die ersten beiden solchen Konferenzen fanden in Wien statt. Ziel ist es, die bisherigen Beschlüsse in eine Resolution des Sicherheitsrats zu gießen. Das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen soll am Freitag unmittelbar nach der Konferenz zusammenkommen.

In Wien hatten sich die Teilnehmer auf einen Fahrplan verständigt, wonach binnen eines halben Jahres eine Übergangsregierung mit Vertretern des bisherigen Regimes von Machthaber Baschar al-Assad und der Opposition stehen soll. Bis Mitte 2017 soll es dann Wahlen geben.

Größter Streitpunkt ist die künftige Rolle Assads. Russland und der Iran - Assads wichtigste Schutzmächte - stehen fest zu ihm. Steinmeier sagte dazu: „Wir haben uns entschlossen, diese Frage nicht im Augenblick zu entscheiden, sondern nach Wegen zu suchen, wie wir auf einen Weg hin zu einem Waffenstillstand vorankommen.“ Im syrischen Bürgerkrieg sind bislang mehr als 250.000 Menschen gestorben. Der Konflikt ist auch einer der Hauptgründe für die Flüchtlingskrise. Elf Millionen Syrer haben ihre Heimat verlassen.

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