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Wut auf von der Leyen : Aufruf zum Putsch? Militärgeheimdienst ermittelt gegen Soldaten

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„Ansprechen oder putschen“ – ein Soldat machte seinem Unmut nach den Durchsuchungen von Kasernen Luft. Mit Folgen.

shz.de von
erstellt am 23.Mai.2017 | 13:05 Uhr

Berlin | Der Militärgeheimdienst MAD ermittelt wegen eines Aufrufs zum Putsch gegen einen Soldaten. Er habe „Sympathie für einen ,Putsch' erkennen“ lassen, teilte die Behörde am Dienstag mit. Bei dem Mann handelt es sich einem Bericht der „Bild“-Zeitung (Dienstag) zufolge um einen Stabsoffizier des Zentrums für Geoinformationswesen der Bundeswehr in Euskirchen in Nordrhein-Westfalen.

Das Blatt beruft sich auf eine interne Mitteilung an Verteidigungsstaatssekretär Gerd Hoofe. Demnach soll der Soldat am 12. Mai bei einem Lehrgang gesagt haben: „Ich habe es so satt, dass 200.000 Soldaten unter Generalverdacht gestellt werden, wegen zwei Verrückten. Die Ministerin ist bei mir unten durch, das muss man ansprechen oder putschen.“

Im Zuge der Affäre um den rechtsextremen terrorverdächtigen Soldaten Franco A. hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen der Bundeswehr ein Haltungsproblem vorgeworfen. Kasernen wurden auf Wehrmachtsdevotionalien hin untersucht. Die Ministerin zog damit heftige Kritik aus der Truppe auf sich. Franco A. soll zusammen mit einem anderen Soldaten Anschläge auf Politiker geplant haben.

Der Disziplinarvorgesetzte meldete den Vorfall beim MAD, der daraufhin die Ermittlung aufnahm. Man ermittle aber nicht wegen der Kritik an der Bundesministerin, stellte ein MAD-Sprecher klar. Der MAD gehe „bei Äußerungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung grundsätzlich jedem Verdacht nach“. „Hier hat der MAD die Fallbearbeitung im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags selbsttätig alleine deswegen aufgenommen, weil der Soldat - wenn auch im Zorn - Sympathie für einen ,Putsch' erkennen ließ.“

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