zur Navigation springen

Flüchtlingskrise in Deutschland : Asyl oder subsidiärer Schutz: Welche Rechte Flüchtlinge haben

vom

Thomas de Maizière will vielen syrischen Flüchtlingen nur noch eingeschränkten – den sogenannten subsidiären – Schutz zugestehen. Was bedeutet das? shz.de mit einer Übersicht über die Status für Flüchtlinge.

Welche Schutzformen für Flüchtlinge gibt es?

Es gibt das Asylrecht, Schutz für Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention und den subsidiären Schutz.

Was besagt das Asylrecht?

Politisch Verfolgten wird in Deutschland Asyl gewährt. Das ist in Artikel 16a des Grundgesetzes festgeschrieben. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge werden dabei wirklich nur Menschen berücksichtigt, die staatlich verfolgt werden. Das bedeutet: Armut, Naturkatastrophen und Bürgerkriege reichen nicht aus, um Anerkennung als Asylberechtigter zu bekommen. Auch bei einer Einreise über einen sicheren Drittstaat ist eine Anerkennung als Asylberechtigter ausgeschlossen. Wird ihnen das Asylrecht anerkannt, dürfen die Menschen zunächst drei Jahre in Deutschland bleiben. Sie haben Recht auf Familiennachzug.

Bisher werden die meisten syrischen Flüchtlinge unter Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) anerkannt. Doch was steckt hinter dieser Konvention?

Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)  legt fest, wer ein Flüchtling ist, welchen rechtlichen Schutz, welche Hilfe und welche sozialen Rechte er von den Unterzeichnerstaaten – dazu gehört Deutschland – erhalten sollte. „Ein Asylantragsteller erhält Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention, wenn sein Leben oder seine Freiheit in seinem Herkunftsland wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht ist“, heißt es beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die Definition umfasst entsprechend mehr Menschen als die für die Asylberechtigten. GFK-Flüchtlinge und Asylberechtigte sind in Deutschland rechtlich gleichgestellt. Wichtig: Auch bei den GFK-Flüchtlingen handelt es sich um Menschen, die aufgrund eines persönlichen Merkmals verfolgt werden.

GFK-Flüchtlinge erhalten zunächst eine Aufenthaltserlaubnis von drei Jahren, die jedoch verlängert werden kann. Auch Recht auf Familiennachzug haben sie.

De Maizière will nun die Anträge syrischer Flüchtlinge wieder einzeln prüfen lassen – und ihnen dann gegebenenfalls nur noch den sogenannten subsidiären Schutz zugestehen. Was bedeutet das?

Subsidiären („unterstützenden“) Schutz erhalten Flüchtlinge, die in ihrer Heimat gefährdet sind – beispielsweise durch einen Bürgerkrieg. Mit diesem Status liegen sie unter dem der Asylberechtigten und der GFK-Flüchtlinge. Entsprechend erhalten sie zunächst nur eine Aufenthaltsgenehmigung für ein Jahr. Bislang haben nur wenige Syrer diesen Status erhalten, die meisten wurden zuvor als GFK-Flüchtlinge anerkannt. Anspruch auf Familiennachzug haben diese Flüchtlinge nicht.

Wie laufen Asylverfahren ab?

Asylbewerber müssen in Deutschland einen Antrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellen. Das Amt nimmt die Personalien auf und übergibt ihnen eine Aufenthaltsgestattung, die der Asylbewerber immer bei sich tragen muss. Bei einem weiteren Termin muss der Asylbewerber seine Gründe für die Flucht vortragen, woraufhin entschieden wird, ob ihm Asyl gewährt wird.

Was bedeutet es, wenn ein Flüchtling geduldet wird?

Geduldet werden Menschen, die keine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland bekommen haben, vorerst aber nicht abgeschoben werden können. Dafür kann es verschiedene Gründe geben: beispielsweise wenn derjenige keinen Pass hat, krank ist oder die Verkehrsanbindung in sein Herkunftsland nicht mehr existiert. Menschen, die geduldet werden, dürfen in Deutschland nicht arbeiten.

Liebe Leser, wir haben die Kommentarfunktion am Abend ausgestellt, da wir ab einem gewissen Zeitpunkt nicht mehr moderierend eingreifen können.

zur Startseite

von
erstellt am 09.Nov.2015 | 13:39 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert