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Assad-Gegner sind von Obama enttäuscht

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Der vorläufige Verzicht auf einen US-Militärschlag gegen Syrien hat in Deutschland Verständnis, bei der syrischen Opposition hingegen Enttäuschung ausgelöst. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte gestern: „Die Entscheidung von Präsident Obama zeigt, wie ernsthaft und besonnen der Abwägungsprozess in den Vereinigten Staaten von Amerika erfolgt.“ Die gewonnene Zeit müsse genutzt werden, um im UN-Sicherheitsrat eine gemeinsame Haltung gegen das syrische Regime zu erreichen.

Die syrische Opposition beklagte dagegen, die Verzögerung des erwarteten US-Angriffs gebe dem Regime mehr Zeit, seine Soldaten und Waffensysteme in Sicherheit zu bringen. In den vergangenen Tagen seien weitere Artilleriegeschütze, Raketen und Truppen in Wohngebiete und auf Gelände von Universitäten und Schulen verlegt worden, erklärte die Nationale Syrische Koalition. Dadurch werde ein Angriff auf rein militärische Ziele deutlich erschwert.

In den USA ist das Echo geteilt: Viele Kongressmitglieder begrüßten die Entscheidung Obamas, sie über einen Angriff entscheiden zu lassen. So sagte der Präsident des Abgeordnetenhauses, John Boehner, es handele sich um die richtige Antwort auf „ernste, substanzielle Fragen“.

Es war aber völlig ungewiss, ob es Obama gelingen würde, genügend Abgeordnete und Senatoren auf seine Seite zu ziehen. Dazu muss er Kongressmitglieder überzeugen, die generell ein militärisches Eingreifen ablehnen oder dagegen votieren wollen, weil ihnen Obamas Angriffspläne nicht weit genug gehen. So erklärten etwa die prominenten republikanischen Senatoren John McCain and Lindsey Graham: „Wir können nicht mit gutem Gewissen isolierte militärische Angriffe in Syrien unterstützen, die nicht Teil einer übergeordneten Strategie sind, mit der die Dynamik auf dem Schlachtfeld geändert werden kann.“ Laut „New York Times“ sagten republikanische Kongresskreise, wenn die Abstimmung sofort stattfände, würde Obama im von den Konservativen beherrschten Abgeordnetenhaus auf jeden Fall scheitern.

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