Termin offen Streiks zur Urlaubszeit? Lokführer bei der Bahn kündigen Arbeitskampf an

Von dpa | 08.06.2021, 23:11 Uhr

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer kündigt Arbeitskampfmaßnahmen an. Ein Termin für etwaige Streiks wurde noch nicht bekannt.

Bahnkunden müssen sich auf einen Streik einstellen. Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer erklärte am Dienstag ihre Tarifverhandlungen mit dem Unternehmen für gescheitert und beschloss die Einleitung von Arbeitskampfmaßnahmen.

Wann wird gestreikt?

Wann es losgeht, wie lange es dauert, welche Bereiche betroffen sind - all das ist noch offen. Bahnkunden kommt so etwas immer ungelegen, insbesondere wenn es in die Urlaubszeit geht. In rund zwei Wochen beginnen in mehren Bundesländern die Sommerferien. Nach der langen Corona-Flaute zogen erst in den vergangenen Wochen die Buchungen wieder an, hieß es bei der Bahn. "Gerade jetzt den Bahnverkehr bestreiken zu wollen, ist daneben und völlig unnötig", teilte eine Bahnsprecherin mit.

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Letzte Streikwelle ist sechs Jahre her

Denn im Bahntower kehrt gerade die Hoffnung zurück, diese Krise zu überwinden, die Milliardenverluste brachte. Am Dienstag beehrte der Bundespräsident den Staatskonzern. Frank-Walter Steinmeier verlieh einem extralangen ICE den Namen "Bundesrepublik Deutschland". "Ein Wahrzeichen Deutschlands", schwärmte er - ein Festtag für die Bahn. Doch während die Mitarbeiter die Zeremonie streamten, erreichte sie die Nachricht der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL).

Kommt es zum Warnstreik, wäre es der erste bei der Bahn seit Dezember 2018, als die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ihre Mitglieder zum Arbeitskampf aufrief. Die letzte Streikwelle der GDL ist schon sechs Jahre her. Beide Gewerkschaften rivalisieren, das ist einer der Gründe für die neue Eskalation.

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Die EVG hatte schon im vergangenen Herbst einen Tarifabschluss erzielt. Ab Anfang 2022 erhalten die Beschäftigten 1,5 Prozent mehr Geld - wenig im Vergleich zu Tarifrunden in besseren Zeiten. Dafür sind bis Ende 2023 betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen.

So argumentiert die GDL

GDL-Chef Claus Weselsky hat dafür nur Hohn übrig: EVG heißt für ihn "Einkommens-Verringerungs-Gewerkschaft". Er will bei Geld und Arbeitsbedingungen mehr herausholen für seine Mitglieder, deren Zahl er deutlich steigern will. Denn die Bahn hat begonnen, das Tarifeinheitsgesetz umzusetzen. In jedem einzelnen Bahnbetrieb wird geprüft, welche Gewerkschaft mehr Mitarbeiter vertritt. Nur ihr Tarifvertrag gilt.

Für die kleine GDL ist es eine Existenzfrage. Sie hatte es deshalb nicht eilig mit den Tarifverhandlungen. Auch dass eine Streikdrohung vor einigen Monaten angesichts leerer Züge noch wenig Schrecken ausgelöst hätte, könnte dazu beigetragen haben, dass der Konflikt erst jetzt eskaliert.

GDL gibt in den nächsten Tagen bekannt, wann es losgeht

Beide Seiten haben sich zwar etwas aufeinander zu bewegt, liegen aber weit auseinander. Die Bahn schlug nach eigenen Angaben am Montag einen Tarifabschluss vor, der Einkommenssteigerungen wie im Öffentlichen Dienst im Bereich Flughäfen gebracht hätte. Die Gewerkschaft beharre jedoch auf deutlich höheren Forderungen, sagte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler.

Die Vertragsparteien im Öffentlichen Dienst hatten sich im Herbst auf Lohn- und Gehaltssteigerungen von 3,2 Prozent bei einer Laufzeit von 28 Monaten geeinigt. Wegen des Verkehrseinbruchs gelten an Flughäfen jedoch Sonderregeln mit verzögerten Tarifsteigerungen, verringerter Arbeitszeit und einer Aussetzung leistungsorientierter Bezahlung. Beide Seiten warfen sich nun gegenseitig vor, nicht an einer Einigung interessiert zu sein.

Die GDL will in den nächsten Tagen bekannt geben, welche "Arbeitskampfmaßnahmen" kommen. Dazu zählt nach dem Vokabular neben Warnstreiks und anderen Aktionen auch eine Urabstimmung über reguläre Streiks. Bevor Züge stehen bleiben, sollen Fahrgäste laut GDL jedoch ausreichend Zeit erhalten, sich darauf einzustellen.