Unregelmässigkeiten bei Abrechnungen Neuer Verdacht gegen Waltraud Wende

Von Stephan Richter | 16.12.2014, 06:30 Uhr

Die Ermittlungen gegen die ehemalige Bildungsministerin laufen. Jetzt prüft die Staatsanwaltschaft „Auffälligkeiten“ bei Reisekosten-Abrechnungen.

Bei den Ermittlungen wegen des Verdachts der Korruption und des Betrugs gegen die frühere Kieler Bildungsministerin Waltraud Wende ist die Kieler Staatsanwaltschaft auf neue Auffälligkeiten gestoßen. Nach Informationen unserer Zeitung prüfen die Ermittler jetzt auch Unregelmäßigkeiten bei Abrechnungen. „Es gibt Hinweise, dass zum Beispiel Reisekosten doppelt geltend gemacht wurden“, heißt es aus Ermittlerkreisen.

Offiziell wollten sich weder Staatsanwaltschaft noch die Flensburger Universität unter Hinweis auf die laufenden Ermittlungen zu den Verdachtsvorwürfen äußern. Im kommenden Frühjahr will die Staatsanwaltschaft Kiel über eine mögliche Anklageerhebung entscheiden.

Wende hatte im Oktober 2010 ihr Amt als Präsidentin der Universität Flensburg angetreten. 2012 berief Ministerpräsident Torsten Albig sie als Bildungsministerin in sein Kabinett. Unter Druck geriet die parteilose Ministerin, als eine Rückkehroption bekannt wurde, die ihr die Hochschule für den Fall eines Ausscheidens aus dem Kabinett zugestanden hatte. Zum Rücktritt kam es im September 2014, als eine schriftliche Vereinbarung auftauchte, wonach Wende nach einem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt der Uni eine Professur plus Gehaltsdifferenz zwischen Professoren- und Präsidentengehalt bekommen sollte. Der Kanzler der Uni, gegen den ebenfalls ermittelt wird, hat dieses Schreiben nach eigener Aussage nicht verfasst.

Die Ermittlungen der Staatsanwalt wurden von groß angelegten Durchsuchungen begleitet. Dabei stießen die Ermittler auf einen ganz neuen Verdacht. Bereits vor ihrem offiziellen Amtsantritt als Uni-Präsidentin im Oktober 2010 soll Waltraud Wende, die zu diesem Zeitpunkt noch eine Professur in Groningen innehatte, Reise- und Hotelkosten abgerechnet haben, bei denen es offenbar Überlegungen gab, sie als „Beratungskosten“ zu deklarieren.

Neben dem Korruptionsverdacht in Verbindung mit der Rückkehroption geht es nun auch um mögliche Vermögensdelikte. Unter anderem hat die Staatsanwaltschaft sämtliche Reisekosten-Abrechnungen der Ex-Ministerin aus der Zeit ihrer Uni-Präsidentschaft sichergestellt. Wende war in dieser Zeit auch Mitglied des Kuratoriums der VW-Stiftung, die ihren Kuratoriumsmitgliedern laut Satzung eine monatliche Aufwandsentschädigung zahlt. Hinzu kommen Sitzungs-, Tage- und Übernachtungsgelder. Hat Wende auch gegenüber der Universität diese Reisekosten abgerechnet? Damit steht ein neuer Verdacht der Untreue oder des Betrugs im Raum. Die ehemalige Bildungsministerin war am Montag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Am Dienstag weist Wende den Verdacht zurück: „Ich habe nicht doppelt abgerechnet“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag.