Umfrage aus aktuellem Anlass Steinmeier unerwünscht: Wie finden Sie Selenskyjs Absage an den Bundespräsidenten?

Von Dana Ruhnke | 13.04.2022, 12:55 Uhr

Frank-Walter Steinmeier soll nicht nach Kiew reisen. Verständnis auf der einen Seite, Verärgerung auf der anderen – und dazwischen ein Boxweltmeister, der die Wogen zu glätten versucht. Was halten Sie von der Ausladung?

Diese Meldung sorgte seit Dienstag für große Diskussionen: Eine geplante Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew ist geplatzt, weil er dort offensichtlich nicht willkommen ist.

Hintergrund ist dabei offenbar auch die Russland-Politik und dahingehend die Energiepolitik Steinmeiers als Kanzleramtschef und Außenminister.

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„Wir sind gescheitert mit der Errichtung eines gemeinsamen europäischen Hauses, in das Russland einbezogen wird. Wir sind gescheitert mit dem Ansatz, Russland in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur einzubinden.“
Frank-Walter Steinmeier

Zwar hat sich der Bundespräsident mittlerweile für seinen Russland-Kurs entschuldigt und Fehler eingeräumt. Doch der Angriffskrieg in der Ukraine wirft Schatten bis in seinen Amtssitz. Schon von Beginn an wurde er dafür immer wieder heftig vom ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk kritisiert, der ihm eine Nähe zu Russland vorwirft.

Melnyk hatte zudem bereits am Wochenende deutlich gemacht, dass die Ukraine eher einen Besuch von Scholz als von Steinmeier erwartet. Denn bei einem solchen Besuch solle es darum gehen, wie Deutschland der Ukraine mit schweren Waffen im Kampf gegen Russland helfen kann. Eine Kiew-Reise des Bundespräsidenten hätte dagegen nur symbolischen Charakter, so Melnyk. Unverständnis für diplomatischen Affront

Am Dienstag dann folgte die überraschende Ausladung. Ein diplomatischer Affront, der bei vielen Deutschen auch auf Unverständnis stößt. So sieht es etwa der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid. „Das ist mehr als ärgerlich. Wir sind befreundete Länder und es wäre ein gutes Zeichen gewesen, wenn zusammen mit den anderen Regierungschefs auch Steinmeier nach Kiew gereist wäre“. Deutlichere Worte fand der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki.

„Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Kanzler einer von der FDP mitgetragenen Regierung in ein Land reist, das das Staatsoberhaupt unseres Landes zur unerwünschten Person erklärt.“
Wolfgang Kubicki

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, sprach sogar von einem „Propaganda-Erfolg für Wladimir Putin“. Wenn man die Europäer spalten wolle, dann müsse man es so machen wie der ukrainische Präsident.

Der frühere Box-Weltmeister Wladimir Klitschko versuchte derweil, die Wogen zu glätten. „Ich hoffe, dass der Besuch des Bundespräsidenten in Kiew nur aufgeschoben ist und in den kommenden Wochen nachgeholt werden kann.“

Wie ist Ihre Meinung zu diesem Thema? Können Sie die Haltung Kiews nachvollziehen oder schließen Sie sich der Kritik an? Stimmen Sie gern ab.