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Annäherung zwischen Amerika und Iran

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Schon ein Handschlag zwischen den beiden Männern wäre mehr als alles, was in den vergangenen 34 Jahren an persönlichem Austausch möglich war. Vielleicht kommt es am Sitz der Vereinten Nationen in New York kommende Woche sogar zu einem Vier-Augen-Gespräch zwischen US-Präsident Barack Obama und dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani. Das Weiße Haus hält sich diese Option offen. „Wir sind bereit mit der Ruhani-Regierung auf der Basis gegenseitigen Respekts über eine friedliche Lösung des Atomproblems zu verhandeln“, erklärte der Sprecher des Präsidenten Jay Carney.

Denkbar scheint eine persönliche Begegnung auch deshalb, weil Obama und Ruhani bereits im Briefwechsel standen, den beide Seiten als „konstruktiv“ werteten. „Es gibt eine Chance zur Diplomatie“, erklärte der US-Präsident in einem Interview zu den Aussichten einer Annäherung. „Ich hoffe, die Iraner nutzen die Möglichkeit.“ Später schob das Weiße Haus hinterher, das Fenster für einen Dialog bleibe nicht unbefristet geöffnet.

Teheran reagiert mit einer Charme-Offensive auf das Signal aus Washington. Ruhani vereinbarte mehrere Interviews mit US-Fernsehsendern. Gegenüber NBC versicherte der als moderat geltende Regierungschef, der Iran habe keinerlei Intentionen, eine Atomwaffe zu entwickeln. „Wir haben immer wieder gesagt, dass wir unter keinen Umständen irgendwelche Massenvernichtungswaffen – einschließlich Atomwaffen – anstreben“. Gleichzeitig betonte der Kleriker, er habe die volle Rückendeckung von Ajatollah Ali Chamenei. Der oberste geistliche Führer im Gottesstaat hatte kürzlich öffentlich über die Notwendigkeit gesprochen, flexibler zu sein. Chamenei gebrauchte dabei das Bild eines Ringers, der aus technischen Gründen beweglich sein müsse, „dabei aber nie vergessen darf, wer sein Gegner und was sein Ziel ist“. Iran-Experten erkennen in der Haltung des Ayatollahs einen Fortschritt. In der Vergangenheit habe sich Chamenei kategorisch gegen jede Öffnung gestellt. Unter dem Druck der Sanktionen lasse er den mit überwältigender Mehrheit gewählten Präsidenten diesmal gewähren.

Wenige Stunden vor der Ausstrahlung des NBC-Interviews ließ die iranische Justiz zudem auf Drängen Ruhanis 16 politische Häftlinge frei. Darunter ist auch die Menschenrechtlerin und Sacharow-Preisträgerin Nasrin Sotudeh.

Dem Vernehmen nach spielte Teheran auch eine konstruktive Rolle bei den Verhandlungen um die Kontrolle und Vernichtung der syrischen Chemiewaffen. Der Iran gilt neben Russland als wichtigster Verbündeter des Regimes in Damaskus. In seinem Interview mit NBC ging Ruhani vorsichtig auf Distanz zu Baschir al-Assad, den Teheran mit Waffen, Beratern und Geld an der Macht hält. Auf die Frage, ob sich Syrien an die Vereinbarung halten werde, erklärte der Präsident. „Wir sind nicht die syrische Regierung.“

Während Ruhanis Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad seine illustren Auftritte bei der UN-Vollversammlung in New York stets mit kriegerischer Rhetorik und antisemitischer Hetze würzte, bemüht sich die neue Regierung in Teheran um einen deutlich anderen Ton; insbesondere gegenüber Israel. Ruhani gratulierte den Juden Anfang des Monats zu deren Neujahrsfest. Sein Außenminister Mohammad Javad Zarif, der in den USA studierte und als geschliffener Diplomat gilt, distanzierte sich zudem von der unter Ahmadinedschad üblich gewordenen Leugnung des Holocaust.

Das Weiße Haus sieht die Veränderungen, bleibt aber vorsichtig. Am Ende komme es weniger darauf an, was Teheran sage, als auf das, was es tut, hieß es aus dem sicherheitspolitischen Team Obamas.

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erstellt am 20.Sep.2013 | 00:31 Uhr

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