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Nach G20-Krawallen in HH : Angela Merkel steht zur Wahl Hamburgs als G20-Gipfelort

vom

Von Rücktrittsforderungen aus ihrer Partei an den Hamburger SPD-Regierungschef Scholz hält sie gar nichts.

shz.de von
erstellt am 17.Jul.2017 | 07:59 Uhr

Berlin | Bundeskanzlerin Angela Merkel steht zu der umstrittenen Wahl Hamburgs als Ort des G20-Gipfels und will sich nach eigenen Worten nicht aus der Verantwortung stehlen. Das sei natürlich auch ihre Entscheidung gewesen, sagte Merkel am Sonntag in Berlin im ARD-Sommerinterview.

Mit Blick auf die massiven Krawalle und Zerstörungen in Hamburg rund um den Gipfel der Staats- und Regierungschefs der großen Wirtschaftsmächte (G20) sagte die CDU-Vorsitzende: „Dafür habe ich genauso die Verantwortung wie Olaf Scholz und drücke mich auch nicht davor.“  Der der SPD angehörende Bürgermeister Scholz hatte sich bei den Hamburgern entschuldigt. Merkel sagte, die Gewalt sei deutlich zu verurteilen. Sie danke ausdrücklich den Sicherheitsbehörden.

Zur Forderung der Hamburger CDU nach einem Rücktritt von Scholz sagte sie, die CDU sei eine vielfältige Partei. Sie habe mit der Hamburger CDU gesprochen und „ganz deutlich gesagt“, dass sie die Rücktrittsforderungen für falsch halte. Das gesamte Parteipräsidium und der Bundesvorstand - mit Ausnahme Hamburgs - stünden zu dem Gipfel und unterstützten Scholz.

 

Nach dieser Rückendeckung hielt sich auch die Hamburger CDU-Fraktion mit weiteren Rücktrittsforderungen an den Bürgermeisterzurück. Fraktionschef André Trepoll hielt Scholz am Montag eine Verharmlosungsstrategie vor, fügte aber hinzu: „Wir werfen dem Bürgermeister nicht vor, dass es Krawalle gab.“ Seine Fraktion werde in einem Antrag an die Bürgerschaft einen Aktionsplan gegen Linksextremismus fordern. Ziel sei, das linksautonome Zentrum Rote Flora zu schließen. Bei dem Plan gehe es aber auch darum, von „plakativen Forderungen“ wegzukommen.

Merkel sagte weiter, sie und die Bundesregierung seien G20-Gastgeber gewesen: „Da sich jetzt hinterher auseinanderdividieren zu lassen, wäre aus meiner Sicht abenteuerlich.“ Über die scharfe Kritik von Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) an den Gipfelergebnissen sei sie nicht verärgert, sagte Merkel. „Nee. Ehrlich gesagt habe ich mich nicht geärgert.“ Sie habe sich gewundert, weil Gabriel dabei gewesen sei und bei der Vorbereitung des Gipfels mitgeholfen habe. Der Gipfel sei inhaltlich wichtig gewesen. Es habe an vielen Stellen Sprachlosigkeit gedroht.

Viele Dinge seien gemeinsam bespochen worden. Wo kein gemeinsames Ziel der G20 erreicht worden sei, sei die Unstimmigkeit ganz offen ausgesprochen worden: „Insofern war ich mit dem Verlauf des Gipfels sehr zufrieden.“ 

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