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Kommentar : Angela Merkel in der Türkei: Ein steiniger, gefahrvoller Weg

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Angela Merkel reist mit der EU-Spitze in die Türkei

shz.de von
erstellt am 23.Apr.2016 | 12:03 Uhr

Das Leben der Angela Merkel ist, sofern es ihre dienstlichen Pflichten betrifft, reich an schwierigen Reisezielen. Der Weg, der sie am Wochenende an die türkisch-syrische Grenze führt, ist allerdings besonders steinig. Und es lauern lauter Gefahren rechts und links der Route.

Die innenpolitische Gefahr wäre bis vor Kurzem kaum vorstellbar gewesen. Sie lautet: Erosion ihrer Beliebtheitswerte, Ansehensverlust in den eigenen Reihen, Schwund ihrer Autorität. Dies wäre der Fall, wenn als Ergebnis der Reise eine falsche Unterwürfigkeit gegenüber der Türkei hängen bliebe, Merkel beispielsweise Zugeständnisse in der Visafrage für türkische Staatsbürger machen würde. An ihrer Seite ist zwar auch die Spitze der EU, aber die politische Rechnung geht komplett auf das Konto der Kanzlerin.

Für ihre Gegner auf der extremen Rechten, aber auch auf der Linken wäre es ein gefundenes Fressen, wenn man die mächtigste Frau Europas als machtlos vorführen könnte. Da zählt es auch nicht, dass sie mit Hilfe der Türkei die dramatischen Fluchtbewegungen nach Griechenland eingedämmt hat, was bis vor wenigen Wochen noch in den schrillsten Tönen gefordert wurde. Längst hat sich die Meute vom Flüchtlingsthema abgewandt und spielt nun in einer merkwürdigen nationalen Aufwallung die Karte: Wir dürfen uns das nicht gefallen lassen, wir dürfen nicht einknicken, schon gar nicht vor der Türkei.

Ähnlich schwer wiegt die außenpolitische Gefahr. Wenn ein offenkundig stark hormongesteuerter türkischer Präsident jedes Entgegenkommen der Kanzlerin als gelungene Demütigung feiert, dann zeigt das Wirkung bis tief in die EU hinein. Ein anderer Potentat, der Kreml-Autokrat Putin, hat bereits durchblicken lassen, dass Deutschland treffen muss, wer Europa schwächen will. Auf Solidarität kann sich Merkel aber nicht verlassen, wie das parallele Treffen der osteuropäischen Staaten zeigt, die seit der Flüchtlingskrise offen gegen die Kanzlerin opponieren.

Die enge Taktung der kommenden Tage beschert Merkel aber noch eine Chance: Wenn sie am Rande der Hannover Messe die wichtigsten westlichen Staats- und Regierungschefs trifft, dann sind diese alle in einer deutlich schwächeren Lage. Sie könnten sich noch einmal um Merkel scharen.

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