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Albig bringt Hochschulen gegen sich auf

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Nach dem Ärger über den Neuzuschnitt der Ministerien versucht die Kieler Koalition die Wogen zu Glätten – doch die Kritik reißt nicht ab

Verärgerung in der Koalition und ratlose Professoren – die Kritik an der Entscheidung von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD), die Zuständigkeit für Wissenschaft ins Sozialministerium zu verlagern, reißt nicht ab.

Albig selbst räumte gestern Mängel in der Kommunikation ein, will aber von seiner Entscheidung nicht abrücken. „Die Schnittmengen im Ressort von (Sozialministerin) Kristin Alheit zu unserem größten Wissenschaftsprojekt der nächsten Jahre, dem Uni-Klinikum Schleswig-Holstein, sind sehr groß“, sagte Albig und fügte hinzu: „Sicher hätte eine intensivere Kommunikation im Vorfeld es leichter gemacht, diese Gründe allen zu vermitteln. Darauf würde man im Rückblick noch mehr Wert mehr legen.“

SPD, Grüne und SSW waren am Dienstag von dem Neuzuschnitt der Ministerien kalt erwischt worden. Grund dafür sind vor allem verwandtschaftliche Beziehung der neuen Bildungsministerin Britta Ernst (SPD): Der Vorstandschef des Uni-Klinikums Schleswig-Holsteins ist ihr Schwager.

Im Koalitionsvertrag hatten die Grünen auf eine Zusammenlegung der Zuständigkeiten für Bildung und Wissenschaft gepocht. Eine Änderung „kann nicht in einsamer Entscheidung getroffen werden,“ sagte die Grüne Landesvorsitzende Ruth Kastner. „Nicht nachzuvollziehen“ sei der Neuzuschnitt, schrieb ihr Hochschulpolitiker Rasmus Andresen im Internet auf Facebook.

Eine für gestern auf Drängen der Grünen geplante Koalitionsrunde in der Staatskanzlei wurde wegen terminlicher Probleme einiger Akteure auf kommenden Dienstag verlegt. Intern wird der Konflikt allein Albig angelastet. In seinem Umfeld in der Staatskanzlei gebe es „niemanden, der die Koalitionsfraktionen wirklich auf der Rechnung hat“, hieß es. Der Ministerpräsident erwecke zuweilen den Eindruck, „die Bodenhaftung verloren“ zu haben.

Öffentlich bemühten sich die Koalitionäre, den Konflikt herunterzukühlen. Umweltminister Robert Habeck (Grüne) sagte, beim Start des Bündnisses 2012 seien kommunikative Aufgeschlossenheit und aufeinander Zugehen „ein Markenzeichen“ der Koalition gewesen. Es gelte wieder hierzu zurückzufinden. Inhaltlich wollte sich Habeck zur neuen Ressortaufteilung nicht äußern. „Ich werde nicht mit dem Hintern wieder einreißen, was ich mit den Händen aufzubauen versuche“, sagte der Vize-Regierungschef.

Auch SPD-Fraktionschef Ralf Stegner und sein SSW-Kollege Lars Harms sprachen von Kommunikationsmängeln. In der Sache sei die Entscheidung aber richtig, sagte Harms.

Aus den Hochschulen des Landes schlug der Landesregierung fast ausnahmslos Unverständnis entgegen. Lediglich der Präsident der Fachhochschule Kiel, Udo Beer, nannte den neuen Zuschnitt unproblematisch. Die Zuordnung zum Sozialministerium passe gut zu seiner FH, weil dort auch Fächer aus dem Spektrum Soziale Arbeit und Gesundheit gelehrt würden.

Massive Kritik äußerte dagegen Beers Flensburger Kollege Herbert Zickfeld. Der Beschluss, „dass der Wissenschaftsbereich jetzt auch noch aus personell-familiären und parteipolitischen Gründen in das Sozialministerium geschoben werden soll, macht fassungslos“, sagte Zickfeld. Überrascht zeigte sich der Präsident der Universität Kiel, Lutz Kipp: „Wir werden uns künftig in vielen Detailfragen wohl mit drei Ministerien abstimmen müssen“, sagte er. „Insofern wäre uns eine Zuordnung zum Bereich Bildung oder Wirtschaft lieber gewesen.“ Für große Aufgaben wie UKSH-Sanierung, Finanzierung der Hochschulen, Förderung der Spitzenforschung, Stärkung der Lehre und Novellierung des Hochschulgesetzes bräuchten die Hochschulen dringend eine starke Partnerin und Fürsprecherin der Wissenschaft im Land und im Bund. Sachgerechtigkeit erschließe sich „nicht unmittelbar.“

Ähnlich äußerte sich der Präsident der Uni Flensburg und Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz, Werner Reinhart. „Dass damit eine Stärkung des Wissenschaftsbereichs verbunden wäre, scheint nicht offenkundig“, sagte Reinhart.

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erstellt am 18.Sep.2014 | 11:32 Uhr

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