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Afghanistan : Abschiebeflug mit 14 afghanischen Flüchtlingen in Kabul angekommen

vom
Aus der Onlineredaktion

14 junge Männer sollen an Bord der Maschine gewesen sein. Offizielle Angaben aus Deutschland fehlen allerdings bisher.

shz.de von
erstellt am 25.Okt.2017 | 11:29 Uhr

Kabul | Trotz der Eskalation der Gewalt in Afghanistan hat die Bundesregierung eine weitere Gruppe von afghanischen Flüchtlingen abgeschoben. Mit einem aus Leipzig-Halle kommenden Flugzeug seien am Mittwochmorgen 14 abgelehnte Asylbewerber in Kabul eingetroffen, bestätigte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch per Email. Mit insgesamt sieben Sammelabschiebungen seit Dezember 2016 hat die Regierung damit 128 Männer nach Afghanistan zurückfliegen lassen.

An der Rückführungsmaßnahme hätten sich die Länder Sachsen, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz beteiligt, hieß es in der Email aus dem Ministerium. „Bei den genannten Personen handelt es sich ausnahmslos um Straftäter sowie Personen, die hartnäckig eine Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern.“ Elf der Passagiere waren demnach Straftäter, drei waren sogenannte Mitwirkungsverweigerer.

Nach einem massiven Anschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai mit rund 150 Toten hatten Bund und Länder Abschiebungen nach Afghanistan auf drei Gruppen beschränkt: Straftäter, Gefährder – also Menschen, denen die Polizei einen Terrorakt zutraut –, und jene, die „hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung“ verweigern.

Letzteres werde zum Beispiel in Bayern aber weit ausgelegt, sagt etwa Stephen Dünnwald vom Bayerischen Flüchtlingsrat: Wenn jemand „zum Beispiel mal einer Aufforderung, sich zum Konsulat zu begeben, nicht gleich gefolgt ist, dann kann es schon so weit sein.“

Die Straftäter unter den Abgeschobenen hätten unter anderem Totschlag begangen, sexuellen Missbrauch von Kindern, Diebstahl, gefährliche Körperverletzung, Urkundenfälschung und Betrug, schreibt die Innenministeriums-Sprecherin.

Unter den jungen Männern, die aus dem Terminal Richtung Parkplatz eilten, war Timor, 21, aus der Provinz Parwan nahe Kabul, der nur seinen Vornamen angeben wollte. Er habe zwei Jahre lang in München gelebt und sei dort zur Schule gegangen, sagte er. Sein Asylantrag sei zweimal abgelehnt worden. Die Behörden hätten ihm gesagt, er habe nicht genug Beweise dafür, dass sein Leben in Afghanistan in Gefahr sei. Er beschwere sich nicht über Deutschland – „es ist die afghanische Regierung, die uns verarscht hat“, sagte er mit Bezug auf die Übereinkunft zur Rücknahme von abgelehnten Asylbewerbern, die Afghanistan mit Deutschland getroffen hat.

Kadir Alisai, 24, aus der westafghanischen Provinz Herat, sagte, er habe sieben Jahre in Chemnitz gelebt. Er habe nicht gearbeitet, aber auch nicht im Gefängnis gesessen. Man habe ihm gesagt, er müsse gehen, weil er über die Gefahr für sich in Afghanistan gelogen habe.

Hussain Ahmadi, 22, berichtete, er sei acht Jahre lang in Deutschland gewesen. Die Polizei habe ihn verhaftet, als er bei einer Behörde einen Ausweis verlängern wollte. Er sei als afghanischer Flüchtling im Iran aufgewachsen und nie zuvor in Afghanistan gewesen.

Einer der Abschiebekandidaten, Resa Ghulami, Mitte 30, war kurz vor dem Flug wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Er sei nun auf dem Weg nach Hause, sagte seine Schwester der dpa. Laut seiner Anwältin traf auf ihn keine der drei Kategorien für Abschiebekandidaten zu.

Viele andere der Abgeschobenen wollten nicht über sich sprechen. Ein Mann bestätigte, er sei aus dem Gefängnis abgeschoben worden. Ein anderer hatte eine blutige Unterlippe.

In Leipzig hatte es vor dem Flug Proteste gegeben. Schon am Dienstagmorgen hatten sich am Flughafen rund 150 Menschen versammelt und ein Ende der Abschiebungen nach Afghanistan gefordert. Auch Strafgefangene dürften nicht Gefahren ausgesetzt werden, sagte die sächsische Linken-Politikerin Juliane Nagel.

Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban, aber auch der Terrormiliz Islamischer Staat drastisch verschärft. Allein in Kabul gab vergangene Woche zwei schwere Anschläge mit mindestens 74 Toten.

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