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Kommentar : A20-Weiterbau: Nicht mehr streiten, sondern starten

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Der Landtag debattiert hitzig über die A20 – und schiebt die Schuld hin und her. Dabei heißt es nun anpacken.

shz.de von
erstellt am 19.Jul.2017 | 20:17 Uhr

Ist es Komödie oder Tragödie was sich da am Mittwoch im Landtag zugetragen hat? Die Antwort fällt nicht leicht – vermutlich ist es eine Dramödie. Da beschuldigt die eine Partei die andere der Lüge. Es geht um Mini-Vermerke auf irgendwelchen hinteren Seiten von irgendwelchen Einwänden gegen die A20, die irgendwer schon vor Jahren gekannt haben soll. Oder darum, ob die Aussage, dass „es keine Probleme gibt, die der Realisierung der Gesamtplanung widersprechen“ richtig ist – wenn man von einem Zwergschwan-Rastgebiet an der Trasse weiß, aber nicht darüber spricht.

Alles klar? Nein? Macht nichts, die Politik wird sich weiter mit der Frage beschäftigen, wer wann was gewusst oder nicht gewusst hat – und am Ende wird es vielleicht sogar ein Ergebnis geben. Aber es stimmt, was Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) sagt: „Für alle Beteiligten ist das kein Ruhmesblatt.“ Und das hat zur Folge, was Lars Harms (SSW) kritisiert – dass „die Glaubwürdigkeit der gesamten Politik gelitten hat“.

Die Menschen interessiert viel mehr, wann die A20 so geplant ist, dass sie gebaut werden kann. Dass dies nicht schon längst geschehen ist, ist einer Tatsache geschuldet: dass die Beteiligten nicht genug miteinander gesprochen haben. Umweltminister Robert Habeck nicht mit Wirtschaftsminister Reinhard Meyer, und der nicht mit den Umweltverbänden. Und am Ende wusste wohl niemand so genau, was der andere wusste oder dachte.

Dass sich das ändert, hat Buchholz zugesagt. Er wird liefern müssen. Wenn es in dieser Legislatur wieder nicht gelingen sollte, die A20 entscheidend voranzubringen, wird die Glaubwürdigkeit der Politik nicht nur leiden – sie wird allmählich zerstört. Und so ein Trauerspiel kann niemand im Landtag wollen.

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