Kommentar : Streit um EU-Recht: Droht der Austritt Polens aus der EU?

Avatar_shz von 22. September 2021, 17:54 Uhr

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Der Streit um umstrittene Justizreformen in Polen geht weiter. Wie lange werden die engen Bande zwischen der EU und Deutschlands östlichem Nachbarn noch halten?
Der Streit um umstrittene Justizreformen in Polen geht weiter. Wie lange werden die engen Bande zwischen der EU und Deutschlands östlichem Nachbarn noch halten?

Der Nervenkrieg geht weiter: Eine Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts könnte die Debatte um einen "Polexit" befeuern. Wird ein Urteil deshalb immer wieder vertagt?

Flensburg | Steht polnisches Verfassungsrecht über dem europäischen Recht? Wohl wissend, wie viel von einem Urteil abhängt, haben Polens oberste Richter eine Entscheidung darüber nun wiederholt vertagt. Ist das Kalkül? Tatsächlich könnte ein entsprechendes Urteil enorme Sprengkraft entwickeln – bis hin zum Anfang vom Ende der Mitgliedschaft Polens in der EU. N...

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