Kommentar : SPD gibt grünes Licht für Ampel: Jetzt muss Scholz Mut zeigen

Avatar_shz von 04. Dezember 2021, 14:27 Uhr

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So gut wie am Ziel: Mit 98,8 Prozent hat der SPD-Parteitag für den Ampel-Koalitionsvertrag gestimmt. Am Mittwoch soll Olaf Scholz im Bundestag zum neuen Kanzler gewählt werden.
So gut wie am Ziel: Mit 98,8 Prozent hat der SPD-Parteitag für den Ampel-Koalitionsvertrag gestimmt. Am Mittwoch soll Olaf Scholz im Bundestag zum neuen Kanzler gewählt werden.

Die überwältigende Zustimmung zum Ampel-Koalitionsvertrag ist keine Überraschung. Genosse Olaf Scholz wird Kanzler, die SPD ist die prägende Kraft. Damit der Aufbruch gelingt, braucht es jetzt aber auch eine neue Politik.

Berlin | Der Koalitionsvertrag trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift. Entschärfungen bei Hartz IV, Bauoffensive (und dafür ein eigenes Ministerium!), Rentengarantie, Mindestlohn von 12 Euro. Zugleich versprach Scholz, die gemeinsame Regierung mit Grünen und FDP werde zur Regierung des Fortschritts, sie müsse den "bis hierhin und nicht weiter"-Kon...

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