Gerüchte auch um Vizekanzler Scholz : Boris Pistorius und Petra Köpping kandidieren für SPD-Vorsitz

Boris Pistorius ist seit 2013 niedersächsischer Innenminister, Petra Köpping seit 2014 Integrationsministerin in Sachsen. Collage: Imago Images/Henning Scheffen/Jürgen Heinrich
Boris Pistorius ist seit 2013 niedersächsischer Innenminister, Petra Köpping seit 2014 Integrationsministerin in Sachsen. Collage: Imago Images/Henning Scheffen/Jürgen Heinrich

Es kommt Bewegung in das Rennen um den Parteivorsitz.

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16. August 2019, 09:42 Uhr

Berlin | In der SPD gibt es ein weiteres Bewerberpaar für den Parteivorsitz. Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping haben ihre Kandidatur angekündigt. Das bestätigte Pistorius am Freitagvormittag in Hannover. Er wolle sich aber erst am Sonntag zusammen mit Köpping zu der Doppelbewerbung der beiden äußern, so Pistorius gegenüber der Deutschen Presseagentur. Zuerst hatte das Nachrichtenmagazin "Spiegel" darüber berichtet. (Lesen Sie dazu: Alle Bewerber für den SPD-Vorsitz im Überblick)

Ob der SPD-Landesverband Niedersachsen Pistorius bei seiner Kandidatur offiziell unterstützt, ist offen: Der Vorstand will erst am 30. August entscheiden, wie sich die Landespartei positioniert. Mit Ministerpräsident Stephan Weil und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil werden nach wie vor zwei weitere mögliche Bewerber aus Niedersachsen gehandelt. Zwar hatte Weil immer wieder klargestellt, dass er seinen Platz in der Staatskanzlei sehe. Eine Kandidatur ausdrücklich ausgeschlossen hat Weil bislang nicht.

Pistorius' Bezirksverband Weser-Ems will sich am 23. August mit der Kandidatur des Innenministers beschäftigen. Der frühere Oberbürgermeister von Osnabrück hatte am Freitagmorgen die Bezirksvorsitzende Johanne Modder über seinen Vorstoß informiert. Bei dem Duo Pistorius/Köpping handle es sich um eine „sehr ernsthafte und erfolgsversprechende Bewerbung“, sagte Modder unserer Redaktion.


Spiegel: Vizekanzler Scholz sucht Partnerin

Der "Spiegel" verkündet derweil die Kandidatur des ersten hochrangigen SPD-Bundespolitikers: Laut Informationen des Magazins soll Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine Kandidatur um den SPD-Vorsitz anstreben. "Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt", sagte Scholz nach Informationen des Nachrichtenmagazins am Montag in dieser Woche in einer Telefonschalte mit den Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel. Seitdem sondiere Scholz im Hintergrund das Feld und suche eine Tandempartnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann. Scholz hatte bisher erklärt, aus zeitlichen Gründen nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung zu stehen.

Hamburger SPD-Politiker begrüßen Scholz' Bereitschaft

Führende Hamburger SPD-Politiker haben die Bereitschaft von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Kandidatur um den SPD-Vorsitz begrüßt. Die SPD brauche Vorsitzende, die Ideen für das Land haben und Verantwortung übernehmen, erklärte die Landesvorsitzende Melanie Leonhard am Freitag auf Twitter. "Olaf Scholz hat mehrfach bewiesen, dass er das kann."

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: "Olaf Scholz hat Augenhöhe und Durchschlagskraft gegenüber Merkel, Söder und Kramp-Karrenbauer." Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises zeigte sich überzeugt: "Er kann unsere SPD-Anliegen durchsetzen." Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt und Bundestagsabgeordneter, twitterte: „Das bringt uns wieder nach vorn: Olaf Scholz übernimmt Verantwortung und gibt der SPD eine klare Perspektive!"

Offiziell ihre Bewerbung erklären wollen an diesem Freitag Gesine Schwan und Ralf Stegner. Das Interesse der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission und des stellvertretenden Parteivorsitzenden war bereits vorab bekanntgeworden. Mit Stegner will der erste Vertreter der Parteispitze kandidieren.

Werden noch weitere Kandidaten folgen?

In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben werden. Dies ist bisher nicht der Fall. Baden-Württembergs SPD-Chef Andreas Stoch hatte der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" gesagt, er erwarte, "dass auch Leute, die in der ersten Reihe der Partei stehen, Farbe bekennen". Die Kandidatur von Schwan und Stegner genüge ihm da nicht.

Der 59-jährige Pistorius ist seit 2013 Ressortchef in Hannover und gilt als einer der profiliertesten Innenpolitiker der SPD. Zuvor war er Oberbürgermeister in Osnabrück. Die 61 Jahre alte Köpping ist in Dresden seit 2014 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration. Vor allem Pistorius hebt sich von den bisherigen Bewerbern ab, die überwiegend auf dem linken Flügel der SPD verortet sind.

Um die Nachfolge der Anfang Juni zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles haben sich bisher unter anderem mehrere Zweierteams beworben: Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann, die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie die Oberbürgermeister Flensburgs und Bautzens, Simone Lange und Alexander Ahrens. Zudem kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow hatte mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle.

Noch zwei Wochen bis zum Bewerbungsende

Mit Franziska Giffey nahm sich am Donnerstag eine parteiinterne Hoffnungsträgerin selbst aus dem Rennen. Giffeys Dissertation wird derzeit wegen Plagiatverdachts überprüft, sie muss um ihren Doktortitel bangen.

Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An diesem Tag muss die SPD zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

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