Infektionsschutzgesetz : Neue Basis für Corona-Maßnahmen: Was die SPD-Fraktion anpeilt

Avatar_shz von 25. Oktober 2021, 18:01 Uhr

shz+ Logo
Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hat sich zum Thema Corona-Maßnahmen geäußert.
Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hat sich zum Thema Corona-Maßnahmen geäußert.

Die SPD peilt eine neue rechtliche Basis für Anti-Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht und Abstandsregeln an.

Berlin | SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verwies am Montag in Berlin auf die derzeit wieder steigenden Infektionszahlen. Mit den möglichen künftigen Koalitionspartnern sei die SPD im Gespräch über neue Regelungen im Infektionsschutzgesetz, sagte Mützenich vor einer Fraktionssitzung mit Blick auf die Gespräche mit Grünen und FDP über die Regierungsbildung. ...

Schließen Sie jetzt den kostenfreien Probemonat ab (anschließend 8,90 €/Monat), um diesen Artikel zu lesen. Alle weiteren Inhalte auf unserer Webseite und in unserer App stehen Ihnen dann ebenfalls zur Verfügung.

Monatlich kündbar

Sie sind bereits Digitalabonnent?

Hier anmelden »

Oder kostenlos bis zu drei Artikel in 30 Tagen lesen

Registrieren »

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen