Kommentar : Nach der EU-Wahl. Die Spaltung als Gemeinsamkeit

Liberaler Jubel, hier bei 'Venstre' in Kopenhagen: Während in Deutschland nach der erstplatzierten Union die Grünen mit starken Zuwächsen die Aufmerksamkeit auf sich zogen, gewann die gelbe Familie europaweit die meisten Sitze hinzu. Foto: Imago Images / Ritzau Scanpix
Liberaler Jubel, hier bei "Venstre" in Kopenhagen: Während in Deutschland nach der erstplatzierten Union die Grünen mit starken Zuwächsen die Aufmerksamkeit auf sich zogen, gewann die gelbe Familie europaweit die meisten Sitze hinzu. Foto: Imago Images / Ritzau Scanpix

Wer nach der EU-Wahl auf Deutschland blickt, sieht ein starkes grünes Abschneiden. EU-weit relativiert sich das. Rechtskonservative Parteien wuchsen prozentual stärker, die Liberalen errangen mehr neue Sitze, teilweise brachen die Grünen ein. Worauf kommt es nun an? Ein Kommentar.

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27. Mai 2019, 12:11 Uhr

Flensburg | Nord und Süd, Mann und Frau, Alt und Jung: Verschiedene Milieus wählen seit je her verschieden. Dass die Unterschiedlichkeit aber so ziemlich der einzige Trend ist, der sich bei einer EU-Wahl herauslesen lässt, das dürfte einigermaßen einzigartig sein.

Beispiel Pro-Europa: Kehrt Marche heißt es in Frankreich. Die dezidiert europafreundliche Politik des EU-Hoffnungsträgers Emmanuel Macron kam im eigenen Land nicht gut an. Marine Le Pens Rassemblement National blamiert ihn. International aber blieb der Durchmarsch der EU-Gegner aus.

Beispiel Grüne: Ausgerechnet in Schweden, Klima-Gretas Heimat, stürzt die Partei um rund ein Drittel ab. Auch woanders war der Zuspruch mäßig. Die grüne Fraktion im EU-Parlament wird daher trotz der starken deutschen Werte klein bleiben. Die Rechtspopulisten gewannen mehr Sitze hinzu, gemäßigte EU-Gegner nochmal fast ebenso viele.

AfD nicht abgemeldet

Beispiel Deutschland: Schwarz-Grün dominiert die Landschaft nicht unangefochten. In Sachsen und Brandenburg kam die AfD auf die meisten Stimmen. Beiderorts stehen Landtagswahlen bevor. Sofern Koalitionen es ermöglichen, sind bald zwei Ministerpräsidenten der AfD denkbar.

Die Liste merkwürdiger und widersprüchlicher Ergebnisse ließe sich fortsetzen. Unter dem Strich schält sich damit aber doch ein Trend heraus, der gar nicht mal schlecht ist: EU-weit betrachtet will der Bürger keine Extreme, weder rechte noch linke noch klimapolitische. Sie berühren sich nicht nur, sie gleichen sich aus. Entgegen der innerdeutschen Lage sind die Wahlgewinner auf europäischer Ebene denn auch am ehesten die Liberalen. Worauf kommt es nun also an? Aufs Brücken bauen, auf eine Politik mit Augenmaß und eine ebensolche Rhetorik. Damit die größte Gemeinsamkeit in Europa nicht die Spaltung bleibt.

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