Für Europawahl : Justizministerin Barley soll SPD-Spitzenkandidatin werden

Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz Katharina Barley.
Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz Katharina Barley.

Nachdem die Suche schwierig verlief, soll Bundesjustizministerin Katharina Barley die Spitzenkandidatin der SPD werden.

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16. Oktober 2018, 14:25 Uhr

Berlin | Bundesjustizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai kommenden Jahres werden. Ein entsprechender Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) wurde der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Parteikreisen bestätigt. Barley hatte die Kandidatur erst abgelehnt, bevor sie nun doch von der Parteispitze überzeugt werden konnte.

Die 49-jährige Juristin könnte zunächst aber ihr Amt behalten, bevor sie dann eventuell nach Brüssel wechseln würde. Allerdings könnte es für sie wegen großer Konkurrenz dort nicht für einen Top-Posten reichen – das Amt der Justizministerin ist für sie ein Traumjob.

SPD-Chefin Andrea Nahles hat eine Spitzenkandidatur von Bundesjustizministerin Katarina Barley für die Europawahl im Mai kommenden Jahres zunächst nicht bestätigt. "Was ich Ihnen bestätigen kann ist, dass ich einen hervorragenden Vorschlag für die Spitzenkandidatur der SPD in Europa machen kann. Und das werden wir Ihnen auch in Kürze dann vorstellen", sagte Nahles am Dienstag in Berlin vor einer Fraktionssitzung.

Bei der letzten Europawahl 2014 hatte die SPD mit Spitzenkandidat Martin Schulz ein für die SPD starkes Ergebnis von 27,3 Prozent geholt. Barley würde nationale Spitzenkandidatin anders als Schulz würde sie aber nicht zugleich Spitzenkandidatin der europäischen Sozialdemokraten.

Dies will der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans werden, der sich damit auch um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewirbt. Dabei hat Timmermans, der derzeit hinter Jean-Claude Juncker erster Vize-Chef der EU-Kommission ist, auch die Unterstützung von Nahles sicher, wie aus einem Schreiben hervorgeht, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Sollte seine Bewerbung erfolgreich sein, könnte er zum Gegenspieler des CSU-Politikers Manfred Weber werden, der sich als Spitzenkandidat bei der Europäischen Volkspartei bewirbt. Der Kandidat der stärksten Partei bei der Europawahl hat gute Chancen auf das Amt des Kommissionspräsidenten.

Nach den jüngsten Tiefschlägen könnte sich Parteichefin Andrea Nahles mit der Personalie Barley etwas Luft verschaffen. Die Suche war schwierig verlaufen. Es gab mehrere Absagen. Der Europabeauftragte der Partei, Udo Bullmann, wurde wegen seines geringen Bekanntheitsgrades für ungeeignet befunden. Auch eine erneute Schulz-Kandidatur wurde ins Spiel gebracht, was der langjährige Präsident des Europaparlaments aber nicht wollte.

Barley ist überzeugte Europäerin, ihr Freund ist ein niederländischer Basketballtrainer, der in Amsterdam lebt. In ihrer Trierer Heimat kann man an einem Tag mit dem Rad durch vier Länder fahren. Geleitet wird der Wahlkampf der SPD von Michael Rüter. Er war zuvor Bevollmächtigter des Landes Niedersachsen beim Bund.

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