Protokoll des Machtwechsels im Bundestag : Ein Eid ohne Gottes Hilfe, eine rare Krawatte und gerührte Kanzler-Eltern

Avatar_shz von 08. Dezember 2021, 16:08 Uhr

shz+ Logo
Olaf Scholz beim Kanzlerschwur.
Olaf Scholz beim Kanzlerschwur.

Gewählt, ernannt, vereidigt: Seit Mittwoch ist Olaf Scholz der neunte Kanzler der Bundesrepublik und die erste Ampel-Regierung im Amt. Wie lief die Machtübergabe nach 16 Jahren Angela Merkel? Reportage aus dem Bundestag:

Berlin | Der neue Kanzler Nur ein recht leises „Ja“ kommt Olaf Scholz über die Lippen, als Parlamentspräsidentin Bärbel Bas um 10.17 Uhr fragt, ob er die Wahl annimmt. Auf der Ehrentribüne erhebt sich auch Angela Merkel, der ganze Bundestag bis auf die AfD-Fraktion applaudiert stehend. Den dritten Blumenstrauß erhält der SPD-Kanzler von Noch-CDU-Chef Armin Laschet, der im Wahlkampf an Scholz, aber auch an sich und Markus Söder gescheitert war. Nach der Wahl pausiert der Bundestag, weil Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde unterzeichnen und an Bärbel Bas übermitteln muss. Zeit für Tuscheleien auf den Rängen und Gängen, für erste Interviews. "Olaf Scholz wird das sehr, sehr gut machen", gibt Altkanzler Gerhard Schröder per "Welt-TV" seinen Segen. Um 12 Uhr kommt Scholz zurück von der Pause und nimmt, mutterseelenallein, auf der Regierungsbank Platz, neigt mehrfach demütig das Haupt. Es scheint, er wolle er sofort loslegen, was für eine Szene. Doch erst kommt noch die Vereidigung. Die Hand zum Schwur erhoben, gelobt Scholz, seine Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen, Schaden von ihm abzuwenden, Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben. "So wahr mir Gott helfe" sagt er nicht. Scholz war nach evangelischer Taufe und Konfirmation aus der Kirche ausgetreten. Auf Pfarrerstocher Merkel folgt damit der erste konfessionslose Regierungschef Deutschlands. Sieben der 16 weiteren Kabinettsmitglieder ließen die Gottesformel ebenfalls weg, darunter alle fünf Grünen sowie Svenja Schulze und Wolfgang Schmidt von der SPD. Die drei FDP-Minister und ihre Ministerin baten hingegen alle um Gottes Hilfe. Die Eltern und der Kanzlermacher Gerhard und Christel Scholz erleben die Feierstunde von der Ehrentribüne aus. Die Kanzler-Eltern zeigen sich sehr selten in der Öffentlichkeit. „Ich habe immer an Olaf geglaubt“, sagt der Vater nun, auch in der Zeit des schier ewigen Umfragetiefs der SPD. Und er gibt Einblick in die frühen Ambitionen seines Sohnes: Der habe sich das Ziel, Kanzler zu werden, "sehr früh gesetzt, da war er noch Schüler", so der 86-Jährige. Mit 63 Jahren hat Scholz das jetzt geschafft, ohne dabei am Kanzleramtszaun zu rütteln wie Gerhard Schröder. Für den Vater ist das "ein erhabenes Gefühl" Immer in der Nähe von Scholz' Eltern: „Kanzlermacher“ Wolfgang Schmidt, einer der vertrautesten und treuesten Mitarbeiter des neuen Regierungschefs, der für Scholz künftig als Kanzleramtsminister die Macht-Maschinerie organisieren soll. Dass beide nun am Ziel sind, das kann Schmidt noch nicht ganz realisieren, witzelt stattdessen über ein System der „kommunizierenden Röhren“ zwischen ihm und Scholz: Der SPD-Kanzler werde immer dünner, und er, nun ja. Künftig kaufe er wohl eher Hemden in "regular fit" statt "slim fit". Es wird auch gelöst gelacht an diesem Tag. Die Vorgängerin und der Vorgänger Angela Merkel ist natürlich der Star auf der Ehrentribüne. Als sie von Bundestagspräsidentin Bas als erste begrüßt wird, brandet kräftiger Beifall durchs Hohe Haus. Während die Kanzlerwahl läuft, suchen viele ihre Nähe: Berlins künftige Bürgermeisterin und Merkels Familienministerin Franziska Giffey, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, der neue Vizekanzler Robert Habeck… Besonders intensiv spricht Merkel immer wieder mit Scholz‘ rechter Hand Wolfgang Schmidt, als wollte sie ihm erklären, was jetzt als erstes zu tun sei. Für Merkel beginnt an diesem Tag ein Leben ohne Politik, ohne die enorme Verantwortung, die 16 Jahre auf ihren Schultern lastete. Ihr Minenspiel ist wie immer schwer zu deuten, aber es scheint, als sei sie ziemlich gelassen. Auch Scholz‘ Vorvorgänger Gerhard Schröder, der letzte SPD-Kanzler, ist dem Neuen zu Ehren gekommen, mit seiner Frau Soyeon Schröder-Kim. Auch die beiden sitzen natürlich auf der Ehrentribüne. Als das Paar später auf der Suche nach einem Kaffee auf die lange Schlange vor der Bundestagscafeteria stößt, ist eine leichte Irritation zu erahnen. Drinnen sitzen einfach schon zu viele neue Ministerinnen, wie Nancy Faeser mit Sohn, Christine Lambrecht oder auch SPD-Chefin Saskia Esken. In die Schlage einreihen? Dass wollen Schröder und seine Gattin nicht und ziehen weiter durch die Gänge des Reichstagsgebäudes bis vors nächste Mikrofon. Und da schenkt der Altkanzler der neuen Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen gleich einen ein, weil die gegenüber Russland und China eine härtere Gangart einschlagen will. "Deutschland braucht auch aus ökonomischen Gründen intakte Beziehungen", sagt Schröder. "Und es wird Sache auch der Außenministerin sein, die aufrechtzuerhalten und nicht nach dem Motto vorzugehen, am grünen Wesen soll die Welt genesen." Basta. Eine rare Krawatte und viele blaue Kleider Wer trägt was, auch darum geht es bei diesem Hochamt der Demokratie. So mancher reibt sich die Augen, als er Vizekanzler Robert Habeck mit silbergrauer Krawatte erblickt, denn der Grüne trägt eigentlich nie Binder. "Wenn es einen besonderen Tag gibt, um Respekt zu zeigen, dann heute", rechtfertigt er sich im Gespräch mit unserer Redaktion. "Außerdem ist die so leicht, die merke ich gar nicht." Beim Regierungswechsel vor vier Jahren hatten zwei Ministerinnen das gleiche enzianblaue Kostüm getragen, Julia Klöckner und Franziska Giffey. "Ich habe mich natürlich daran erinnert, das war so schön, da hab ich’s nochmal angezogen", sagte uns Giffey nun am Rande der Besuchertribüne, wo die künftige Berliner Bürgermeisterin tatsächlich im selben Kleid wie vor vier Jahren sitzt. "Julia Klöckner hat ja auch wieder ein hübsches blaues Kleid an." Blau war an diesem Tag eindeutig die Farbe der Macht. Altkanzlerin Merkel steckte im nachtblauen Hosenanzug, die neue Chefdiplomatin Annalena Baerbock im petrolfarbenen Kleid, die erste weibliche Innenministerin Nancy Faeser in einem Hosenanzug mit verblüffend ähnlicher Farbe wie Giffeys Kostüm. Auch die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht erscheint ganz in blau, allerdings gedeckter und dunkler im Ton. Große Abweichlerin im Scholz-Team: Die neue Entwicklungsministerin Svenja Schulze leuchtete in einem kaminroten Hosenanzug. Einen besonderen Akzent verstand auch Landwirtschaftsminister Cem Özdemir zu setzen. Während seine Kolleginnen und Kollegen mit ihren Ernennungsurkunden per Limousine von Schloss Bellevue zurück in den Bundestag rauschten, stieg Özdemir mit Helm und Winterjacke, natürlich auch in blau, aufs Rad, die Urkunde auf dem Gepäckträger. Auch so schaffte er es rechtzeitig zurück zur Vereidigung. Bio-Äpfel statt Buch Dem frisch gewählten Regierungschef mit etwas anderem als Blumen zu beschenken, das wird inzwischen offenbar für fraktionslose Abgeordnete zur Tradition. Beim letzten Mal überreichte Ex-AfD-Chefin Frauke Petry Angela Merkel ein Buch mit dem eher gemeinen Titel: "Höhenrausch – die wirklichkeitsleere Welt der Politiker". Diesmal überreichte der einzige Bundestagsabgeordnete des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), Stefan Seidler, Olaf Scholz bei der Gratulation ein Körbchen knackiger Bio-Äpfel aus dem deutsch-dänischen Grenzland. Es war eindeutig netter gemeint als seinerzeit von Frauke Petry: "Vor Herrn Scholz liegen große Aufgaben, da kann er eine gesunde Stärkung sicher besser brauchen als Schnittblumen", erklärte Seidler seine sympathischen Beweggründe. Selfie-Erlaubnis Ein Machtwechsel ist auch für viele altgediente Parlamentarier ein besonderes Ereignis. Dabei gewesen sein, das will man festhalten. Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hatte dafür Verständnis und hob das strikte Foto-Verbot für laufende Sitzungen einfach auf, auch aus Eigennutz: "Damit ich nicht 736 Ordnungsrufe machen muss." Damit ihre Autorität keinen Schaden nehme, fügte sie in strengem Ton hinzu: "Aber freuen Sie sich nicht zu früh: Das ist nur für heute. Ab morgen gelten wieder die strengen Regeln." Ob ihr Vorgänger Wolfgang Schäuble auch so entgegenkommend gewesen wäre? Zu den ersten, die die Selfie-Erlaubnis nutzten, gehörte Cem Özdemir, der sich mit den frisch vereidigten Kanzler Scholz ablichtete. ...

Schließen Sie jetzt den kostenfreien Probemonat ab (anschließend 8,90 €/Monat), um diesen Artikel zu lesen. Alle weiteren Inhalte auf unserer Webseite und in unserer App stehen Ihnen dann ebenfalls zur Verfügung.

Monatlich kündbar

Sie sind bereits Digitalabonnent?

Hier anmelden »

Oder kostenlos bis zu drei Artikel in 30 Tagen lesen

Registrieren »

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen