Kommentar : Drei Frauen, ein Coup – Angela Merkels Meisterstück?

Drei Frauen, eine Mission: Angela Merkel, Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer (v.r.) heute im Schloss Bellevue in Berlin.
Drei Frauen, eine Mission: Angela Merkel, Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer (v.r.) heute im Schloss Bellevue in Berlin.

AKK wird Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen geht nach Brüssel. Die drei CDU-Frauen könnten Großes bewirken.

shz.de von
17. Juli 2019, 12:05 Uhr

Flensburg | Wie wäre es denn mit diesem Szenario: Der EU sind nicht viele einende Elemente über den gemeinsamen Wirtschaftsraum hinaus geblieben. Die Verteidigung könnte eines sein, weil alle Vorteile hätten: Die Südeuropäer sparten Kosten. Die Osteuropäer haben nie aufgehört, in tradierten Kategorien von militärischer Stärke zu denken. Deutschlands und Frankreichs Industrie würde profitieren. Alle EU-Staaten gemeinsam hätten mit einer stärker integrierten Verteidigungspolitik eine globale Bedeutung, die den irrwitzigen nationalen Militärausgaben halbwegs gerecht würde.

In dieser Lage ist nun die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine ambitionierte und international anerkannte Sicherheitspolitikerin und die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zugleich Vorsitzende der größten deutschen Regierungspartei, während Bundeskanzlerin Angela Merkel sowieso jede Ambition unterstützen würde, die Europa wieder eint, nachdem sie am desolaten Zustand der Gemeinschaft nicht unschuldig ist.

Drei Frauen haben damit plötzlich die Macht, die deutsche Verteidigungspolitik inklusive ihrer Verkrustungen grundsätzlich neu auszurichten und der EU einen entscheidenden, womöglich lebensrettenden Impuls zu verleihen. Gelingt es, hätte Merkel sich mit diesem Coup de femmes einen furiosen Abgang verschafft.

Eine Rolle spielt auch, dass das Verhältnis von Deutschland und Frankreich derzeit schlecht ist wie selten. Gerade zwischen „AKK“, Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron herrscht aber verteidigungspolitische Einigkeit. So war es die CDU-Vorsitzende, die unlängst angeregt hatte, der französischen Idee eines europäischen Sicherheitsrats (inklusive Großbritanniens!) zu folgen und darüber hinaus allein der Symbolkraft halber einen gemeinsamen europäischen Flugzeugträger zu bauen.

Der Vorstoß führte umgehend zu Spott, der in diesen Tagen wiederbelebt wird. Angesichts der Perspektiven erscheint die Häme allerdings menschlich kleinlich und fachlich unberechtigt. Einwenden gegen große Pläne ließe sich eher, dass es dazu zumindest nicht ohne Umwege kommen dürfte. Das aber liegt nicht an der CDU und ihren drei starken Frauen, sondern an Zustand und Zerfall der SPD als Regierungspartner. Schade eigentlich.

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