Umstrittenes Gesetz : „Ausgangssperren nur als Ultima Ratio“: Länder-Chefs wettern gegen Corona-Notbremse

Avatar_shz von 17. April 2021, 11:39 Uhr

shz+ Logo
Die Corona-Notbremse soll kommen – doch an dem Gesetzentwurf gibt es Kritik aus den Ländern.
Die Corona-Notbremse soll kommen – doch an dem Gesetzentwurf gibt es Kritik aus den Ländern.

Intensivmedizinern kommt die Corona-Notbremse nicht schnell genug, von Länderseite gibt es inhaltliche Kritik.

Berlin | Gegen die Regierungspläne für eine bundeseinheitliche Notbremse zur Bekämpfung des Coronavirus kommen Bedenken von Länderseite. Der saarländische Regierungschef Tobias Hans (CDU) kritisierte die Pläne als zu unflexibel. Sein hessischer Amtskollege Volker Bouffier (CDU) wies auf rechtliche Bedenken gegen die geplanten Ausgangsbeschränkungen hin. Intens...

Schließen Sie jetzt den kostenfreien Probemonat ab (anschließend 8,90 €/Monat), um diesen Artikel zu lesen. Alle weiteren Inhalte auf unserer Webseite und in unserer App stehen Ihnen dann ebenfalls zur Verfügung.

Monatlich kündbar

Sie sind bereits Digitalabonnent?

Hier anmelden »

Oder kostenlos bis zu drei Artikel in 30 Tagen lesen

Registrieren »

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen