Kommentar : AfD-Klage gegen Landtagssondersitzung in SH: Hauptsache Provokation

Avatar_shz von 14. Januar 2022, 16:15 Uhr

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Zutritt nur mit 2G plus: Eine Informationstafel mit Corona-Zutrittsregeln steht vor dem Plenarsaal in SH und weist auf die geltenden Corona-Regeln hin.
Zutritt nur mit 2G plus: Eine Informationstafel mit Corona-Zutrittsregeln steht vor dem Plenarsaal in SH und weist auf die geltenden Corona-Regeln hin.

Die AfD hat eine Verfassungsklage gegen die Landtagssondersitzung zur epidemischen Notlage eingereicht - eine leicht durchschaubare Provokation.

Kiel | Die AfD-Abgeordneten klagen, und das ist erst einmal ihr gutes Recht. Die Frage ist nur, welche Motive hinter dieser Klage stehen, denn sie bezieht sich ausdrücklich nicht auf die Beschlüsse, sondern auf die Umstände der Sondersitzung des Landtags – inklusive der Einschränkungen durch 2G plus. Und an dieser Stelle wird wieder mal ein Prinzip sichtbar,...

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