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Treffen mit Putin : 25 Stunden Russland: Steinmeiers Suche nach neuem Vertrauen in Moskau

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Zehn Auslandsreisen hat Bundespräsident Steinmeier bereits absolviert. Keine war so wichtig wie diese.

shz.de von
erstellt am 25.Okt.2017 | 08:48 Uhr

Berlin/Moskau | Für einen Bundespräsidenten ist es eine ungewöhnliche Uhrzeit, um zu einer so wichtigen Reise aufzubrechen. Noch vor Sonnenaufgang hebt seine VIP-Maschine mit den schwarz-rot-goldenen Streifen am Mittwoch in Berlin-Tegel Richtung Moskau ab. Eigentlich sollte es am Vorabend losgehen. Aber da unklar war, wie lange sich die konstituierende Sitzung des Bundestags ziehen würde, entschied sich das Protokoll für den Aufbruch in der Nacht.

Der frühe Start passt auch ganz gut ins Konzept dieser Reise. Denn alles soll nach einem knappen, schlichten, nüchternen Arbeitsbesuch aussehen – ohne Glamour und Tamtam. Ganze 25 Stunden nimmt sich Steinmeier für Moskau Zeit, im Zentrum steht ein Gespräch mit Präsident Wladimir Putin im Kreml. Schon am Donnerstagmorgen geht es wieder zurück nach Hause.

Auf dem Flug zum eintägigen Arbeitsbesuch in die Hauptstadt der Russischen Föderation unterhält sich Steinmeier mit mitreisenden Journalisten.

Auf dem Flug zum eintägigen Arbeitsbesuch in die Hauptstadt der Russischen Föderation unterhält sich Steinmeier mit mitreisenden Journalisten.

Foto: dpa

Als vor ziemlich genau sieben Jahren zuletzt ein Bundespräsident Russland besuchte, war das noch ganz anders. Christian Wulff absolvierte damals mit seiner Frau Bettina einen Staatsbesuch mit allem was dazu gehört – von militärischer Begrüßung bis zum üppigen Staatsbankett. In fünf Tagen reisten die beiden von Moskau über Twer und Uljanowsk nach St. Petersburg. In seiner zentralen Rede bezeichnete Wulff Russland als „Schlüsselpartner“.

Wie sich die Zeiten doch geändert haben. Die Annexion der ukrainischen Krim durch Russland und die anhaltenden Kämpfe um den Osten der Ukraine haben das deutsch-russische Verhältnis fast auf den Kopf gestellt. Putins Riesenreich wird als Bedrohung angesehen, die EU hat Moskau mit Sanktionen belegt und die Nato hat Truppen nahe der russischen Grenze stationiert.

Steinmeier ist auf der Suche nach Wegen aus der Vertrauens-Krise

Steinmeier war schon als Außenminister jemand, der zu den moderaten Vertretern des Westens in der Russlandpolitik zählte und Nato-Manöver im östlichen Bündnisgebiet auch schon mal als „Säbelrasseln“ brandmarkte. Immer wieder versuchte er in zähen Verhandlungen im Ukraine-Konflikt zu vermitteln. Nach seinem letzten Versuch im November 2016 in Minsk konstatierte er zwar einigermaßen erschöpft: „Es war auch heute wieder sehr mühsam.“ Trotzdem stand er als Außenminister bis zuletzt und als Bundespräsident von Anfang an zu den unermüdlichen Dialogbemühungen.

Jetzt will er beim ersten Besuch eines Bundespräsidenten seit sieben Jahren ausloten, wie schrittweise neues Vertrauen zwischen beiden Ländern aufgebaut werden kann. „Ich gehe zwar ohne Illusionen in dieses Gespräch“, sagte Steinmeier vor seiner Abreise der russischen Tageszeitung „Kommersant“. Aber die Bedeutung des deutsch-russischen Verhältnisses sei so groß, dass man es sich nicht erlauben könne, nicht miteinander zu sprechen. „Es geht mir darum, Wege aus der Negativspirale von Konfrontation, Vertrauensverlust und gegenseitigen Vorwürfen zu finden.“

Blauhelmsoldaten in der Ostukraine?

Der Zeitpunkt für den Vorstoß Steinmeiers ist günstig. Denn Putin hat im Ukraine-Konflikt einen Vorschlag gemacht, der im Westen als Entgegenkommen gewertet wird. UN-Friedenstruppen sollen in die Ostukraine geschickt werden, wo ukrainische Regierungstruppen seit 2014 gegen Separatisten kämpfen, die von Moskau verdeckt ausgerüstet und angeleitet werden.

Anfangs sagte Putin, die Blauhelmsoldaten sollten nur die unbewaffneten Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entlang der Frontline im Kohlerevier Donbass schützen. Doch dann machte er in einem Telefonat mit Kanzlerin Angela Merkel das Zugeständnis, die Blauhelme dürften im gesamten Konfliktgebiet unterwegs sein. Die genauen russischen Vorstellungen sind unklar, auch eine westliche Antwort steht noch aus. Doch in der verfahrenen Lage ist es zumindest ein Angebot zu Verhandlungen.

Anlass der Reise ist die Rückgabe der Kathedrale St. Peter und Paul

Günstig ist auch, dass sich in Deutschland gerade eine neu Regierung formiert. Welche Haltung die in der Russland-Politik einnehmen wird, ist noch unklar. Aus der FDP kamen bereits Forderungen, Sanktionen gegen Russland müssten aufgehoben und die Krim-Annexion zunächst als „dauerhaftes Provisorium“ akzeptiert werden. Mit Merkel dürfte das wohl nicht zu machen sein. Trotzdem darf man auf die Gespräche der Jamaika-Unterhändler über Russland gespannt sein.

Der eigentliche Anlass für die Steinmeier-Reise dürfte am Mittwoch etwas in den Hintergrund geraten: Die Rückgabe der 1938 enteigneten Kathedrale St. Peter und Paul an die evangelisch-lutherische Gemeinde – pünktlich zum Reformationsjubiläum. Dafür hatte Steinmeier sich schon als Außenminister eingesetzt. Der Bundespräsident wird auch den früheren sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow sowie Vertreter einer Menschenrechtsorganisation in Moskau treffen.

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