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Machtdemonstration : Xi Jinping: China muss „Armee von Weltklasse“ aufbauen

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Nach einer gewaltigen Militärparade am Wochenende sendet der Präsident erneut eine deutliche Botschaft an die Nachbarn.

Peking | Chinas Präsident Xi Jinping hat zu einer raschen Modernisierung der Streitkräfte des Landes aufgerufen. Reformen müssten beschleunigt und eine „Armee von Weltklasse“ aufgebaut werden, sagte der Staatschef am Dienstag anlässlich des 90. Gründungstages der Volksbefreiungsarmee. Stagnation solle „um jeden Preis“ verhindert werden. Das Militär müsse in der Lage sein, einen Krieg zu führen, wenn „Partei und Volk es braucht“.

Um die zunehmende militärische Stärke der zweitgrößten Volkswirtschaft zu demonstrieren, hatte Xi Jinping bereits am Wochenende in Tarnanzug eine gewaltige Militärparade mit 12.000 Soldaten und Hunderten gepanzerten Fahrzeugen und Kampfflugzeugen abgenommen.

Experten sahen in den markigen Worten des Präsidenten rund um den Armee-Geburtstag auch eine Machtdemonstration gegenüber den USA und Nachbarstaaten, mit denen China im Ost- und Südchinesischen Meer um Inseln und Territorien streitet. Wegen neu entfachter Grenzstreitigkeiten ist auch das Verhältnis zwischen China und Indien seit Wochen angespannt.

„Wir werden es niemals erlauben, dass irgendjemand einen Teil des chinesischen Territoriums aus dem Land trennt“, sagte Xi Jinping am Dienstag während seiner etwa einstündigen Rede in der Großen Halle des Volkes in Peking.

China sei in der Lage, jeder Eindringling zu bezwingen. Auch rief der Präsident die Armee zu bedingungsloser Loyalität auf. „Mit der überraschend angesetzten Militärparade am Wochenende wollte Xi Jinping eine Botschaft an das einheimische und das ausländische Publikum senden“, sagte Nabil Alsabah vom China-Instiut Merics in Berlin. Den Chinesen sollte demnach demonstriert werden, dass ihre Armee auch über die Grenzen Chinas hinaus Macht ausstrahlt.

Außenpolitisch sollten Pekings regionale Widersacher zu mehr Vorsicht im Umgang mit einem erstarkten China gemahnt werden. „Die territorialen Streitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer spielen bei Pekings strategischem Kalkül eine immense Rolle.“ Die Marine des Landes ist bislang der sichtbarste Beweis, wie die Modernisierung voranschreitet.

Im April verließ Chinas zweiter Flugzeugträger erstmals das Dock. Auch Chinas erste Militärbasis im Ausland im ostafrikanischen Dschibuti soll bald einsatzbereit sein. „Der Schritt zeigt deutlich Chinas Willen, international auch als militärische Kraft wahrgenommen zu werden“. Es sei zu erwarten, dass China in den nächsten Jahren weitere Stützpunkte eröffnen werde.

Zwar sehen Beobachter China mittlerweile als dominierende Militärmacht in Asien. Obwohl das Land seine Machtstellung konsequent ausbaue, werde die USA aber „auf absehbare Zeit“ die stärkste Militärmacht der Welt bleiben, glaubt Alsabah. Bei den Rüstungsausgaben liegen die USA mit einem Militärbudget von umgerechnet 516 Milliarden Euro im vergangenen Jahr noch mit weitem Abstand an der Weltspitze.

Mit umgerechnet 142 Milliarden Euro hatte China während des Volkskongresses im März den höchsten Militäretat seiner Geschichte angekündigt. Die Erhöhung der Ausgaben um sieben Prozent ist jedoch der geringste Anstieg seit zwei Jahrzehnten.

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erstellt am 01.Aug.2017 | 10:49 Uhr

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