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Venezuela Krise : UN wirft Venezuela Folter und exzessive Gewalt vor

vom

Über 120 Menschen starben seit April bei Demonstrationen gegen das Regime vom Staatschef Nicolás Maduro.

shz.de von
erstellt am 08.Aug.2017 | 17:10 Uhr

Genf | Bei den Protesten in Venezuela ist es nach Angaben der Vereinten Nationen zu unverhältnismäßiger und systematischer Gewaltanwendung gegen Demonstranten gekommen. Eine Gruppe von Experten habe in dem Land zudem willkürliche Verhaftungen, Folter und gewalttätige Hausdurchsuchungen festgestellt, wie die UN am Dienstag in Genf mitteilten. „Diese Verstöße sind aufgetreten inmitten des Zusammenbruchs der Rechtsstaatlichkeit in Venezuela“, sagte UN-Menschenrechtskommissar Said Raad al-Hussein.

China, der Iran und Russland halten zu Maduro. Peking soll Caracas von 2005 bis 2016 mit über 52 Milliarden Euro unterstützt haben. US-Präsident Donald Trump hat Sanktionen gegen Maduro verhängt.

Die UN appellierten dringend an das südamerikanische Land, Maßnahmen zur Deeskalation zu ergreifen. Seit April gab es Tausende Demonstrationen gegen den sozialistischen Staatschef Nicolás Maduro und die befürchtete Errichtung einer Diktatur. Nach offiziellen Angaben starben dabei bisher mehr als 120 Menschen. Nach einer UN-Analyse sind Sicherheitskräfte für zumindest 46 und Pro-Regierungstruppen für 27 Todesopfer verantwortlich.

Das Ersuchen der UN, offiziell Zugang für eine Untersuchung der Lage zu erhalten, blieb bislang unbeantwortet. Ein Team von Experten befand sich trotzdem von Anfang Juni bis Ende Juli in dem Land mit den größten Ölreserven der Welt. Augenzeugen berichteten, wie Sicherheitskräfte ohne Vorwarnung mit Tränengas auf Demonstranten losgingen. Zusätzlich soll etwa die Polizei unverhältnismäßig aggressiv gewesen sein, um Menschen Angst einzuflößen.

Auch die Justiz setzt ihr rigoroses Vorgehen gegen Oppositionspolitiker fort. Am Dienstag wurde Ramón Muchacho, Bürgermeister von Chacao, einem Stadtdistrikt von Caracas, seines Amtes enthoben und zu 15 Monaten Haft verurteilt. Das entschied der Oberste Gerichtshof.

Als Begründung hieß es, Muchacho habe in Chacao Straßenblockaden und andere Protestaktionen bei Demonstrationen gegen Staatschef Nicolás Maduro nicht unterbunden.

Chacao ist ein von der Ober- und Mittelschicht geprägter Stadtteil, eine Bastion der Opposition. Muchacho war während der Proteste eines der Gesichter. Er prangerte die Polizeigewalt lautstark an, allein bei Twitter folgen ihm 1,37 Millionen Menschen.

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