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Bürgerkrieg in Syrien : Nach Eintritt der Waffenruhe: Neue Syrien-Gespräche in Genf

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In der Schweiz wird wieder über Frieden für das Land verhandelt. Der UN-Sondervermittler warnt vor zu großen Erwartungen.

shz.de von
erstellt am 10.Jul.2017 | 08:07 Uhr

Genf/Mossul | Einen Tag nach dem Inkrafttreten einer auf den Südwesten des Bürgerkriegslandes begrenzten Waffenruhe gehen die Syrien-Verhandlungen unter UN-Vermittlung am Montag in Genf in die nächste Runde. Wie bei früheren Runden werden auch diesmal nur indirekte Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition erwartet. UN-Sondervermittler Staffan de Mistura hatte bereits vor zu großen Erwartungen gewarnt, zumal alle bisherigen Gespräche in der Schweiz über ein Ende des blutigen Konfliktes ohne greifbare Ergebnisse geblieben waren.

Der Bürgerkrieg in Syrien war im März 2011 mit Protesten gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad ausgebrochen. Seitdem sind nach UN-Angaben mehr als 400.000 Menschen getötet und Millionen vertrieben worden. Große Teile des Landes sind zerstört. Die Regierungstruppen konnten in den vergangenen Monaten wichtige Erfolge gegen die Rebellen erzielen.

Vor dem Hintergrund der Waffenruhe wird die neue von den USA, Russland und Jordanien verhandelte regionale Waffenruhe, die am Sonntag in Kraft trat, als Hoffnungsschimmer für die Genfer Gespräche gesehen. „Die Waffenruhe in Syrien scheint zu halten, viele Leben können gerettet werden“, twitterte US-Präsident Donald Trump am Sonntag.

 

Die Europäische Union dringt auf ein Ende der Feindseligkeiten im gesamten Land und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe. Das sei entscheidend für die innersyrischen Gespräche unter Führung der Vereinten Nationen in Genf, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Sonntag in Brüssel. Die Syrer bräuchten für Frieden die Hilfe der internationalen Gemeinschaft und der Regionalmächte.

Russland und der Iran als Verbündete der syrischen Regierung und die Türkei als Unterstützer der Opposition hatten sich Anfang Mai bei Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana auf Deeskalations-Zonen geeinigt. In den vergangenen Monaten ging die Gewalt in dem Bürgerkrieg zurück. Dennoch kommt es weiter zu Kämpfen und Luftangriffen. Neue Gespräche in Astana endeten in der vergangenen Woche ohne Fortschritte.

Derweil feierten die Iraker in Mossul, der ehemaligen Hochburg der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), am Sonntag den „Sieg“ über die Dschihadisten. Ministerpräsident Haider al-Abadi reiste in die Stadt, um „die heldenhaften Kämpfer und die Iraker zum Erringen des großen Sieges“ zu beglückwünschen, hieß es in einer Stellungnahme seines Büros. Das Staatsfernsehen zeigte feiernde und tanzende Soldaten.

Al-Abadi sagte zu ranghohen Militärs, sie sollten die Extremisten weiterhin bekämpfen, bis ihre letzten Widerstandsnester beseitigt seien. Nach dem Sieg habe der Wiederaufbau Mossuls höchste Priorität. Die Infrastruktur hatte unter der Herrschaft des IS, vor allem aber unter den heftigen Kämpfen der vergangenen Monate sehr gelitten.

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