Anschlag in Norwegen : Gericht: Breiviks Isolationshaft verstößt nicht gegen Menschenrechte

<p>Anders Behring wird zum Prozess um seine Haftbedingungen, ins Berufungsgericht im Telemark Gefängnis in Skien geführt.</p>

Anders Behring wird zum Prozess um seine Haftbedingungen, ins Berufungsgericht im Telemark Gefängnis in Skien geführt.

Sieg für Norwegen vor Gericht: Der Richterspruch kassiert ein vorangegangenes Urteil, das für Breivik ausgefallen war.

shz.de von
01. März 2017, 12:53 Uhr

Oslo | Die Isolationshaft des norwegischen Massenmörders Anders Behring Breivik verstößt nach Auffassung eines Berufungsgerichts in Norwegen nicht gegen die Menschenrechte des Verbrechers. „Das Gericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Anders Behring Breivik weder Folter noch unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung ausgesetzt ist oder war“, verkündete das Gericht in Oslo am Mittwoch.

Breivik hatte im Juli 2011 bei Anschlägen in Oslo und auf der Insel Utøya 77 Menschen getötet. Unter den Opfern waren viele Kinder und Jugendliche. Für das Verbrechen war er zu 21 Jahren Haft mit anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt worden.

Breivik hatte wegen „unmenschlicher und entwürdigender“ Behandlung während seiner Haft den Staat Norwegen verklagt. Die Aufmerksamkeit während des ersten Verfahrens nutzte der Massenmörder für seine Zwecke und zeigte zu Beginn, als ihm die Handschellen abgenommen wurden, den Hitlergruß.

Damit kassierten die Richter ein früheres Urteil gegen den norwegischen Staat in zweiter Instanz ein. Der Terrorist hatte unter anderem wegen seiner langen Isolationshaft und der Kontrolle seiner Post gegen den Staat geklagt und in einem ersten Prozess im vergangenen Jahr teilweise Recht bekommen. „Es gibt keine klaren Anzeichen, dass Breivik durch seine Isolation während seiner Haft Schäden erlitten hat“, urteilten die Berufungsrichter.

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