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Konflikte : Niederlagen für Cameron im britischen Parlament

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Berlin (dpa) – Das britische Unterhaus hat Premierminister David Cameron bei der Abstimmung über einen Militäreinsatz in Syrien eine krachende Niederlage beschert.

Dies war nicht das erste Mal, dass die Parlamentarier dem Regierungschef ihre Unterstützung versagten:

5. Februar 2013: In Großbritannien dürfen künftig auch homosexuelle Paare formal Ehen eingehen. Das Unterhaus stimmt zwar mit einer Mehrheit von 400 zu 175 Stimmen für den von der Regierung eingebrachten Gesetzentwurf. Als Ohrfeige für Cameron wird aber gesehen, dass nach Schätzungen der Opposition bis zu 139 Abgeordnete der Konservativen ausscherten und dagegen votierten.

29. Januar 2013: Cameron und seine konservative Partei erleiden im Streit über den Neuzuschnitt von Wahlkreisen eine herbe Niederlage. Der liberaldemokratische Koalitionspartner schert aus und stimmt mit der Labour-Opposition gegen den Vorschlag der Konservativen. Diese wollten die Zahl der derzeit unterschiedlich großen Wahlkreise von landesweit 650 auf 600 begrenzen und die Grenzen neu ziehen.

31. Oktober 2012: Herbe Niederlage für Cameron bei einer Abstimmung zum EU-Haushalt: Neben der Opposition fordert auch ein Teil seiner Tory-Parteikollegen mit Blick auf langfristige EU-Ausgaben einen härteren Kurs des Premiers in Brüssel und Budgetkürzungen. Cameron will, dass die Ausgaben eingefroren werden und die EU nicht mehr ausgibt als der Inflationsausgleich nötig macht. Den Europa-Skeptikern in seiner Partei geht das nicht weit genug.

10. Juli 2012: Die Regierung verschiebt eine Reform des britischen Oberhauses auf unbestimmte Zeit. Der konservativ-liberalen Regierung hätte eine empfindliche Niederlage gedroht. Cameron selbst hatte noch kurz vor Beginn der Debatte im Unterhaus für die Pläne geworben. 24. Oktober 2011: Bei der Abstimmung über ein von Cameron abgelehntes mögliches Referendum zur britischen EU-Mitgliedschaft votieren zwar 483 der Abgeordneten dagegen und nur 111 dafür. Der Sender BBC schätzt aber nach der Abstimmung, rund 80 Parteikollegen könnten sich gegen Cameron gestellt haben. Die Abstimmung war vom rechten Flügel der Tories initiiert worden.

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erstellt am 30.Aug.2013 | 12:53 Uhr

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